Nachrichten

Der Comedian Dieter Nuhr muss es sich gefallen lassen, wegen seiner Islamkritik als "Hassprediger" bezeichnet zu werden. Das LG Stuttgart sieht den Begriff als von der Meinungsfreiheit gedeckt an. Artikel lesen

Ein Vater darf seinem elfjährigen Sohn nur einen Brief pro Monat schicken. Diese Anordnung des OLG Frankfurt hat das BVerfG bestätigt. Nicht zuletzt, weil das Kind selbst keinen Umgang mit seinem Vater wünscht. Artikel lesen

Die starre Altersgrenze des Hessischen Beamtengesetzes ist rechtens. Die Klage eines Lehrers, der gerne weiterarbeiten wollte, blieb erfolglos. Das VG Frankfurt sieht zwar eine Altersdiskriminierung. Diese sei aber gerechtfertigt. Artikel lesen

Die gesetzliche Tierhalterhaftung entfällt nicht dadurch, dass sich ein Hufschmied freiwillig einer gesteigerten Gefahr aussetzt, wenn er einem Pferd die Hufe beschlägt. Dies entschied das OLG Hamm in einem nun bekannt gewordenen Urteil. Artikel lesen

Das BAG hat am Dienstag die Kürzungsbefugnis von Arbeitgebern beschränkt. Danach kann der Urlaubsanspruch nicht mehr wegen der Gewährung von Elternzeit gekürzt werden, wenn er zuvor bereits in einen Zahlungsanspruch umgewandelt wurde. Artikel lesen

Liebe Leser, Sie sehen es sogleich: Auf der LTO hat sich optisch einiges verändert. Für Sie kommen diese Neuerungen sozusagen über Nacht, für uns sind sie das Ergebnis von über einem Jahr an Planung, Abwägung, Feinabstimmung. Die Gedanken dahinter… Artikel lesen

Der vom LG Köln angeregte Vergleich zwischen Moderator Jörg Kachelmann und der Bild-Zeitung ist gescheitert. Das verkündete Kachelmanns Anwalt am Montag. Dieser erwartet jetzt ein Urteil in Rekordhöhe. Artikel lesen

Zwei Tage lang musste Jürgen Fitschen im Strafprozess vor dem LG Münchnen meistens schweigen. Am dritten Verhandlungstag hatten er und die anderen Angeklagten das Wort. Nach rund 15 Minuten hat der Top-Banker alles gesagt. Artikel lesen