Nachrichten

Steak lässt so Manchem das Wasser im Munde zusammen laufen. Wer zu beherzt zubeißt und dabei mehrere Zähne verliert, steht mit dem Schaden jedoch alleine da. Der Gastwirt haftet nämlicht nicht dafür, dass im Fleisch auch Knochen sind, so das AG… Artikel lesen

Der Bundestag berät diese Woche über den Entwurf eines Anti-Doping-Gesetzes der Bundesregierung. Dieser sieht unter anderem Haftstrafen für Dopingsünder vor. Die Stellung der nationalen Anti-Doping-Agentur soll gestärkt, die Schiedsgerichtsbarkeit im… Artikel lesen

Zwölf Wochen hat der Prozess gegen Dschochar Zarnajew die Bewohner Bostons in Atem gehalten, seit Freitag steht das Todesurteil fest. Ausgerechnet die Bewohner Bostons lehnen die Todesstrafe für Zarnajew jedoch mit gewaltiger Mehrheit ab. Artikel lesen

Dass bei mehreren Patienten gleichzeitig eine Infektion mit dem gleichen Bakterium auftritt, weist noch nicht auf Hygienemängel im Krankenhaus hin, so das OLG Hamm in einer am Freitag bekannt gegebenen Entscheidung. Zu einer Beweislastumkehr zu… Artikel lesen

Der Zwangsumtausch griechischer Staatsanleihen hat Anlegern Verluste beschert. Nach einem Urteil des LG Osnabrück von Freitag erhalten sie jedoch keinen Schadensersatz - zumindest nicht vor deutschen Gerichten. Artikel lesen

Ein ehemaliger Berufssoldat ist aus der Bundeswehr entlassen worden, weil seine militärischen Vorgesetzten ihn der salafistischen Szene zurechneten. Das OVG NRW befand, dass die Vorgesetzten im Rahmen ihres Beurteilungsspielraums gehandelt hätten.… Artikel lesen

Altgesellen können nach mehrjähriger handwerklicher Tätigkeit auch ohne Meistertitel in die Handwerksrolle eingetragen werden. Das BVerwG verwehrte jedoch einem klagenden Altgesellen die Eintragung, weil dieser nur in einem ordnungswidrigen… Artikel lesen

Im Rahmen eines Rechtsstreits zwischen Gazprom und Litauen wollte der oberste litauische Gerichtshof vom EuGH wissen, ob nationale Gerichte Schiedssprüche, die in anderen EU-Mitgliedsstaaten gefällt wurden, anerkennen müssen oder nicht. Der EuGH… Artikel lesen