Sozialrecht - Urteile, Gesetzesänderungen, Nachrichten

Der Entwurf von Brautkleidern kann eine künstlerische Tätigkeit darstellen. Dies hat das LSG Sachsen-Anhalt in einem am Montag bekannt gewordenen Urteil entschieden und damit der Klage einer studierten Modedesignerin auf Aufnahme in die… Artikel lesen

Wird eine durch einen tätlichen Angriff verursachte psychische Erkrankung dadurch verschlimmert, dass sich der Täter der Strafverfolgung entzieht, ist das ebenfalls als eine Folge der Gewalttat zu werten. Dies entschied das Hessische LSG in einem am… Artikel lesen

Ein Pensionist war bei der Dachrinnenrenovierung seines Nachbarn zu Tode gestürzt. Die Berufsgenossenschaft verweigerte der hinterbliebenen Ehefrau sämtliche Witwenleistungen. Zu Unrecht, wie das LSG in einem am Mittwoch bekannt gegebenen Urteil… Artikel lesen

Um zu verhindern, dass Kosten für ältere Angehörige auf den Sozialstaat abgewälzt werden, können Sozialhilfeträger vorherige Schenkungen an die Kinder der Bedürftigen von diesen zurückverlangen. Dies hat das LG Coburg entschieden. Artikel lesen

Immer mehr Hartz-IV-Empfänger ziehen vor Gericht. Bei den acht niedersächsischen Sozialgerichten sind im vergangenen Jahr mehr als 22.000 Verfahren zur "Grundsicherung für Arbeitsuchende" eingegangen. Artikel lesen

Nachdem der "Atomausstieg" selbst in Parteien salonfähig geworden ist, die nie verdächtig waren, diesen Zweig der Stromproduktion abzusägen, fragt sich: Kommt als nächstes vielleicht die Diskussion um ein "bedingungsloses Grundeinkommen"? Die… Artikel lesen

Die Verfassungsbeschwerden zweier Hartz IV- Empfänger gegen die Anrechnung ihrer Verletztenrenten auf die Leistungen nach dem SGB II sind erfolglos geblieben. Das BVerfG hat am Donnerstag entschieden, dass die Anrechnung dieser Entschädigung für… Artikel lesen

Aufwendungen eines Steuerpflichtigen für die krankheitsbedingte oder behindertengerechte Gestaltung der Wohnung können als außergewöhnliche Belastung bei der Einkommensteuer zu berücksichtigen sein. Dies gilt nach einem aktuellen Urteil des BFH auch… Artikel lesen