Nachrichten

Weil es seine Kinder zu Hause unterrichten will, zieht ein Paar aus Nordhessen erneut vor Gericht, wieder ohne Erfolg. Der Vater aber will weiter kämpfen - und weiter unterrichten. Der Richter aber mahnt. Artikel lesen

Die Fußballclubs in Deutschland dürfen die Vermittlungshonorare, die sie für erfolgreiche Vertragsverhandlungen an Spielerberater zahlen, nicht als Vorsteuer geltend machen. Von der Vermittlung profitiere nicht nur der Verein, sondern auch der… Artikel lesen

Wie aus einer Entscheidung aus Saarbrücken hervorgeht, verletzt das Trennungsgebot, das die Vermittlung von Sportwetten in Spielhallen unterbindet, nicht die Gewerbefreiheit. Das gelte auch für Live-Wetten, so der VerfGH in seinem Beschluss. Artikel lesen

Eine zerbeulte Motorhaube, zerkratzter Stoßfänger, ramponiertes Nummernschild. Das ist das Ergebnis eines Liebesspiels auf dem Auto eines fränkischen Musikers. Der hat die Geschichte längst in einem neuen Faschingslied verarbeitet, während man sich… Artikel lesen

Das erleichterte Kündigungsrecht in § 573a BGB für Vermieter, die selbst im vermieteten Gebäude mit nicht mehr als zwei Wohnungen leben, kann im Mietvertrag ausgeschlossen werden. An diese Vereinbarung müssen sich auch Rechtsnachfolger halten,… Artikel lesen

Eine sogenannte Spätehenklausel, wonach die Ehe geschlossen sein muss, bevor der versorgungsberechtigte Mitarbeiter in den Ruhestand tritt, ist wirksam, entschied das BAG. Sie gelte auch für Witwen, die sich einst von ihren Ehegatten scheiden ließen,… Artikel lesen

In Kooperation mit 1a-Anwaltsseminare.de bietet LTO seit Dienstag ein neues anbieterübergreifendes Seminarverzeichnis an. Dort können Rechtsanwälte die Seminare der wichtigsten Veranstalter vergleichen und sich mit drei Klicks zur Teilnahme anmelden. Artikel lesen

Hartz-IV-Empfänger haben keinen Anspruch auf ärztliche Behandlungen, die über die Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung hinausgehen. Dies entschied das LSG Sachsen-Anhalt im Fall einer jugendlichen Klägerin, die eine Behandlung mit… Artikel lesen