Nachrichten

Zum 50. Jahrestag des ersten Frankfurter Auschwitz-Prozesses hat das das Fritz-Bauer-Institut die Tonband-Aufnahmen der Zeugenaussagen im Internet veröffentlicht. Auf den Mitschnitten, die das Institut zum Teil auch als Transskript zum Download… Artikel lesen

Der TÜV-Rheinland haftet nicht für von ihm zertifizierte mangelhafte Brustimplantate. Dies entschied das LG Nürnberg-Fürth im Fall einer Frau, die Implantate aus billigem Bau-Silikon eingesetzt bekommen hatte. Die Frau hatte vom TÜV 40.000 Euro… Artikel lesen

Laut Medienberichten hat Israel die sofortige Rücknahme einer europäischen Resolution zur Beschneidungen von Kindern gefordert. Die Parlamentarische Versammlung des Europarates hatte in dem Dokument die Beschneidung kleiner Jungen aus religiösen… Artikel lesen

Das AG München hat in einem am Montag veröffentlichten Urteil entschieden, dass Internetportale, auf denen Ärzte von Nutzern bewertet werden können, grundsätzlich zulässig sind. Voraussetzung sei allerdings, dass bei beleidigenden oder… Artikel lesen

Die Agentur für Arbeit darf gegenüber einem Hartz-IV-Empfänger nur dann einen amtsärztlichen Drogentest anordnen, wenn konkrete Hinweise auf eine Suchtmittelabhängigkeit vorliegen. Dies geht aus einem am Montag bekannt gegebenen Urteil des LG… Artikel lesen

Big Brother Watch, die Open Rights Group, der britische Schriftstellerverband P.E.N. sowie die Sprecherin des Chaos Computer Clubs, Constanze Kurz, klagen in Straßburg gegen die Überwachung durch den britischen Geheimdienst GCHQ. Artikel lesen

Ein Tierarzt kann sich bei einem Gutachten für einen Pferdeverkauf nicht per Ausschlussklausel von der Haftung gegenüber dem Käufer befreien. Dies entschied das OLG Hamm in einem am Freitag veröffentlichten Urteil. Artikel lesen

Nach dreißig Jahren setzte die ARD die Zusammenarbeit mit einem 66-jährigen freien Mitarbeiter nicht fort. Der Journalist klagte daraufhin wegen Altersdiskriminierung auf eine Entschädigung von mindestens 25.000 Euro. Wie am Mittwoch bekannt wurde,… Artikel lesen