Hintergründe

Während in Berlin über die Ausnahmen vom Mindestlohn und deren Vereinbarkeit mit der Verfassung gestritten wird, hält Mattias G. Fischer das gesamte Vorhaben für verfassungswidrig. Die Regierungskoalition gebe vor, die Tarifautonomie stärken zu… Artikel lesen

Die Webseite Heftig.co kopiert und kombiniert sich ihre Inhalte aus dem Netz zusammen, ohne sich dabei groß um die Rechte der Urheber zu kümmern, und feiert damit bemerkenswerte Erfolge im Netz. Die Betreiber sehen das zwar anders, aber… Artikel lesen

Seit dem Urteil des EuGH zum "Recht auf Vergessenwerden" wird Google mit Löschanträgen überhäuft, inzwischen sind es über 40.000. Sie rechtssicher zu handhaben, ist ein Ding der Unmöglichkeit. Der Konzern steht vor der Wahl, einen großen Teil des… Artikel lesen

Es war ein Rauswurf mal anders herum: Ein Mieter hatte seine Vermieterin kurzerhand gepackt und vor die Tür getragen, als diese sich ohne Absprache in seiner Wohnung umsah und Gegenstände verstellte. Dass die Frau sich gedemütigt fühlte,… Artikel lesen

Generalbundesanwalt Range hat am Mittwoch angekündigt, ein Ermittlungsverfahren in der NSA-Affäre einzuleiten – allerdings nur wegen des Abhörens von Angela Merkels Handy, nicht wegen der millionenfachen Überwachung deutscher Bürger. Die… Artikel lesen

Martin Sonneborn nutzt nach dem Einzug ins EU-Parlament die öffentliche Bühne. Der Spitzenkandidat  der "Partei" geht mit dem knappest möglichen Ergebnis an Wählerstimmen nach Brüssel. Ihm sollen 60 Kollegen folgen. Erklärtes Ziel: Möglichst viel… Artikel lesen

Mit dem am Dienstag vorgestellten Grundrechte-Report 2014 kritisieren Juristenverbände und Bürgerrechtsorganisationen Verstöße gegen das Grundgesetz. Dieses werde auch nach seinem 65. Geburtstag allzu oft nicht geachtet. Gerade mit Blick auf Themen… Artikel lesen

Die Rechtfertigungs- und Entschuldigungsgründe lernt man in den ersten Semestern des Studiums kennen. Aber wie viel von der mühsam erlernten Materie ist bis heute hängen geblieben? Ein kleiner Wissenstest in Quizform. Artikel lesen