Hintergründe

Alle sind im Fußballfieber! Grund genug, einmal die rechtlichen Aspekte beim Fußball zu betrachten. Welche Regelungen gelten beim Public Viewing? Wie kann ein Metzger seine Grill-Würstchen zur Weltmeisterschaft nennen, ohne Probleme mit den… Artikel lesen

Stalking ist strafbar – allerdings erst dann, wenn es das Leben der Opfer schon schwerwiegend beeinträchtigt hat. Über eine Verschärfung des Tatbestandes wird seit Jahren diskutiert, nun hat Bayern einen Gesetzentwurf vorgelegt. Der Vorschlag ist… Artikel lesen

In der Verkehrspolitik wird seit einiger Zeit darüber diskutiert, ob die Promillegrenzen für alkoholisierte Radfahrer geändert oder ein eigener Straftatbestand geschaffen werden sollte. Die Diskussion gewann in den letzten Tagen auf der Grundlage… Artikel lesen

Am Freitag tritt die Umsetzung der EU-Verbraucherrechterichtlinie in Kraft, die vor allem beim Widerrufsrecht erhebliche Änderungen vorsieht. Die Rücksendekosten trägt in Zukunft der Verbraucher und die Widerrufsfrist endet spätestens nach einem… Artikel lesen

Der BGH hat einen Vermieter zum Schadensersatz verurteilt, weil dieser seinen Mietern unberechtigt die Untervermietung eines Teiles ihrer Wohnung verweigert hatte. Dass der BGH sich selbst bisher gar nicht sicher war, was eigentlich unberechtigt… Artikel lesen

Die Fütterung eines Kleinkindes auf dem Mieterfest einer Wohnungsbaugenossenschaft kann "dem Bereich der Zeitgeschichte zuzuordnen" sein, so der BGH in einem vergangene Woche veröffentlichten Urteil. Die Richter versagten damit Oma, Tochter und… Artikel lesen

Gauck durfte zum Protest gegen "Spinner" aufrufen, die gegen Asylbewerberheime protestieren, auch wenn er damit NPD-Anhänger meinte. Die Äußerungen haben die Partei vor der Bundestagswahl nicht in ihrer Chancengleichheit verletzt, so das BVerfG am… Artikel lesen

Nachdem das VG Darmstadt einer am Unterarm tätowierten Bewerberin den Zugang zur Bundespolizei verwehrte, diskutiert Deutschland über Tattoos im Job. Rechtsanwalt Urban Slamal vertritt nicht nur Tattoostudios, sondern ist selbst stark tätowiert. Im… Artikel lesen