Das OLG München hat sich erstmals mit der Erkennungsmelodie der "heute"-Nachrichten im ZDF befasst - und den Parteien am Donnerstag eine außergerichtliche Einigung ans Herz gelegt. "Es ist nie zu spät, vernünftig zu werden", so das Gericht. Artikel lesen

Werden Frauen von der Schufa allein aufgrund ihres Geschlechts schlechter eingestuft als Männer? Unter anderem mit dieser Frage hatte sich das OLG zu befassen. Sie sollte schließlich offen bleiben. Das Gericht bezeichnete dies selbst als… Artikel lesen

Im Streit um einen extrem wertvollen Teppich muss ein Augsburger Auktionator keinen Schadensersatz an die frühere Eigentümerin zahlen. Das Münchener OLG wies die Berufung der Frau am Donnerstag zurück. Die Frau hatte den Teppich für 19.700 Euro… Artikel lesen

Nach längerer Pause hat das OLG München den Prozess um Urheberrechtsforderungen gegen mehrere Handy-Hersteller wieder aufgenommen. Die Zentralstelle für private Überspielungsrechte verlangt in diesem Verfahren von Sony, Motorola, Nokia und Samsung… Artikel lesen

Die Deutsche Bank beendet den Dauerstreit um die Pleite des Kirch Medienkonzerns mit einer dreistelligen Millionenzahlung. 775 Millionen Euro zuzüglich Zinsen und anderer Kosten - dem Vernehmen nach insgesamt gut 900 Millionen Euro - kostet das… Artikel lesen

Viele Menschen ärgern sich über unerwünschte Werbesendungen in ihren Briefkästen. Das OLG München gab nun Verbraucherschützern Recht, die sich deshalb einen Rechtsstreit mit Kabel Deutschland lieferten. Artikel lesen

Er gilt als Jahrhundertprozess. Einen guten Teil der NSU-Morde hat das Gericht schon aufgearbeitet. Doch welche Rolle Beate Zschäpe in der rechtsextremen Terrorzelle spielte, ist immer noch unklar. Artikel lesen

Im langwierigen Streit mit den Erben Leo Kirchs beschert das OLG München der Deutschen Bank unerwartet gute Nachrichten: Nach einem am Mittwoch ergangenen Urteil war die Taurus-Holding, die Dachgesellschaft der Kirch-Gruppe, zum Zeitpunkt des… Artikel lesen

Karl Valentins "Buchbinder Wanninger" wird im Sketch von einer Person zur nächsten geschickt. Nun wird er auch von der Justiz durch die Instanzen gejagt. Das OLG München wies am Mittwoch die Klage von Valentins Enkelin gegen den Online-Versandhändler… Artikel lesen

Die VG Wort will das Urteil des OLG München von vergangener Woche nicht hinnehmen, wonach die Verwertungsgesellschaft Tantiemen des klagenden Autors nicht mehr an die Verlage verteilen darf. Sie spricht von "kaum lösbaren Schwierigkeiten". Artikel lesen

Den ehemaligen Vorständen der BayernLB wird wegen der verhängnisvollen Übernahme der Hypo Alpe Adria doch der Prozess gemacht. Nach einem juristischen Tauziehen ließ das OLG München die Anklage zu. Nur ein Ex-Vorstand bleibt verschont. Artikel lesen

Der Rechtsstreit um die Verteilungspraxis der VG Wort zieht sich schon eine Weile hin. Der Urheberrechtler Martin Vogel wehrt sich dagegen, dass die VG Wort einen Teil seiner Tantiemen für wissenschaftliche Veröffentlichung an die Buchverlage… Artikel lesen

Am Montag wurde der NSU-Prozess um die mutmaßliche Rechtsterroristen Beate Zschäpe fortgesetzt. Eine Zeugin will die Angeklagte 2006 in Dortmund gesehen haben - in Begleitung ihrer mutmaßlichen Komplizen Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt. Es könnte sich… Artikel lesen

Hauptsache verkauft? Ganz sicher nicht. Markenhersteller legen aus Imagegründen viel Wert darauf, dass ihre Produkte nicht auf dem (digitalen) Flohmarkt verramscht werden. Um das zu gewährleisten, vereinbaren sie Verkaufsbeschränkungen mit ihren… Artikel lesen