Sozialrecht - Urteile, Gesetzesänderungen, Nachrichten

Selbst wenn man persönliche Gegenstände wie Brillen und Hörgeräte auch für die Arbeit benötigt, sind diese noch keine Arbeitsgeräte. Wer auf dem Weg zum Akustiker oder Optiker stürzt, hat deshalb keinen Arbeitsunfall, so das LSG.

Artikel lesen

Auch wenn eine künstliche Befruchtung im europäischen Ausland zulässig ist, müssen die Krankenkassen nicht zwingend die Kosten tragen, so das SG München. Dafür müsse der Eingriff schon dem deutschen Embryonenschutz entsprechen.

Artikel lesen

In bestimmten Berufen gibt es der Umstände wegen nur befristete Verträge, etwa bei Kameraleuten. Das dürfe Schwangeren in solchen Branchen aber nicht zum Nachteil bei der Elterngeldberechnung werden, so das LSG in Celle. Artikel lesen

Laut LSG ist es nachvollziehbar, dass ein Auszubildender bei einem Seminar den Abend verlängern wollte. Seine Wahl, über das Dach zu klettern, sei zwar unvernünftig – aber nicht fernliegend. Der Sturz sei daher ein Arbeitsunfall gewesen.

Artikel lesen

Wenn erwachsene Kinder krankheitsbedingt dauerhaft ihre Ausbildung abbrechen, gibt es kein Kindergeld mehr. Wenn es sich nur um eine vorübergehende Unterbrechung handelt dagegen schon, wie der BFH entschied. 

Artikel lesen

Drei Mal am Tag müsse er eine öffentliche Toilette aufsuchen, rechnet ein Rentner dem LSG NRW vergebens vor. Auch wenn die Stadt Essen solche nicht kostenlos anbiete, müsse sie ihm keine 180 Euro neben der Grundsicherung dafür zahlen.

Artikel lesen

Aufgrund der Verstöße gegen das Transplantationsgesetz eines Arztes im Göttinger Organspendeskandal wollte die Krankenkasse für die Operationen nicht an die Uniklinik zahlen. Das LSG sah das aber nun anders.

Artikel lesen

Nur weil Nahrungsergänzungsmittel im Einzelfall gut helfen und teuer sind, sind sie nicht  gleich Arzneimittel, die bezahlt werden. Die Krankenkasse einer Frau muss daher nicht für die Kosten des Präparats aufkommen, so das LSG.

Artikel lesen