Sozialrecht - Urteile, Gesetzesänderungen, Nachrichten

In wenigen Stunden begrüßen wieder Millionen Menschen das neue Jahr mit einem farbenprächtigen, lauten Spektakel am Nachthimmel und auf der Erde. Doch nicht immer ist es nur der tolle Anblick und der Knall, der vom Feuerwerk übrig bleibt. Fehl… Artikel lesen

Die Abschaffung der Arbeitslosenhilfe zum 1. Januar 2005 war verfassungsgemäß. Dies hat das BVerfG in einem am Mittwoch veröffentlichten Beschluss entschieden und damit die Beschwerde eines ehemaligen Arbeitslosenhilfe-Empfängers zurückgewiesen. Artikel lesen

Nicht nur bei der Bahn besteht derzeit die Gefahr von Verspätungen: Bis Silvester muss der Gesetzgeber die Hartz-IV-Regelungen in wichtigen Punkten neu gestalten. Der Bundesrat hat den entsprechenden Reformvorschlag von Arbeitsministerin von der… Artikel lesen

Unfälle bei betrieblichen Weihnachtsfeiern sind der versicherten Arbeit zuzurechnen. Deshalb ist ein Beinbruch während einer solchen Veranstaltung in einem Bowlingcenter von der Unfallversicherung gedeckt. Das entschied das SG Berlin am Donnerstag. Artikel lesen

In einem am Mittwoch bekannt gegebenen Urteil entschied das LSG Rheinland-Pfalz, dass für die Höhe des Elterngeldes allein das zuletzt erhaltene Nettogehalt des jeweiligen Elternteils maßgebend ist. Spätere Steuererstattungen, die nachträglich zu… Artikel lesen

Fachanwälte für Sozialrecht und alle anderen am Sozialrecht Interessierten können sich nun auch per Twitter zum Thema Sozialrecht auf dem Laufenden halten. Artikel lesen

Das BSG hat am Freitag entschieden, dass Werbefotografien in ihrer gesamten Bandbreite als Teil der "bildenden Kunst" im Sinne des Gesetzes über die Sozialversicherung der selbständigen Künstler und Publizisten einzustufen ist. Damit sind die… Artikel lesen

Eine unbillige Härte bei der Arbeitslosengeldbemessung liegt nach einer Entscheidung des BSG nur dann vor, wenn die Bemessungsentgelte beim einjährigen Regelbemessungsrahmen und dem zweijährigen erweiterten Bemessungsrahmen um mehr als 10 Prozent… Artikel lesen