Nachrichten

Trainer, die Tai Chi und Kung Fu unterrichten, sind keine Künstler im Sinne der Sozialversicherung. Deshalb sind sie, sofern sie keine versicherungspflichtigen Arbeitnehmer beschäftigen, als selbstständige Lehrer in der gesetzlichen… Artikel lesen

Der durch Salatsoße verursachte Sturz eines Daimler-Mitarbeiters in der Werkskantine gilt nicht als Arbeitsunfall. Das entschied am Montag das SG Heilbronn. Das Gericht bestätigte damit die Rechtsauffassung der Berufsgenossenschaft, wonach… Artikel lesen

Das LG Limburg hat in einem aktuellen Urteil den Streit um eine türkische Brautgabe in Anlehnung an das islamische Scharia-Recht entschieden. In dem Prozess ging es um Goldschmuck im Wert von etwa 12.000 Euro. Diesen hatte der türkischer… Artikel lesen

Kunden von Fitnesscentern können einen laufenden Vertrag jederzeit aus wichtigem Grund kündigen. Anderslautende Bestimmungen in den AGB von Sportstudios sind per se unwirksam. Dies hat der BGH Anfang Februar in einem Versäumnisurteil entschieden. Artikel lesen

Auch bereits die Vorstufe der durch Sonneneinstrahlung verursachter bösartiger Veränderungen der Haut ist als Berufskrankheit anzuerkennen. Wie nun bekannt wurde, hat die 6. Kammer des SG Aachen dies bereits Mitte März entschieden. Artikel lesen

Der 24 Jahre alte Mann hatte im September 2011 beim Auswärtsspiel in Osnabrück mit einem Sprengkörper 33 Menschen teils schwer verletzt. Das LG Osnabrück hat ihn am Freitag zu einer Haftstrafe von fünf Jahren verurteilt. Artikel lesen

Im Streit um den Einsatz von 1.100 Leiharbeitern im BMW-Werk Leipzig hat der Betriebsrat am Freitag erneut eine Niederlage kassiert. Zwei Kammern des ArbG Leipzig entschieden, dass der Automobilhersteller die Leiharbeiter weiterbeschäftigen darf. Artikel lesen

Greenpeace will mehr über den Zustand der alten Buchenwälder in Hessen wissen - und diese Auskunft wollen die Umweltaktivisten notfalls auch vor Gericht durchsetzen. Es sei Klage beim Verwaltungsgericht Kassel gegen den Landesbetrieb Hessen-Forst… Artikel lesen