Nachrichten

Probleme gibt es mit dem neuen Hauptstadtflughafen BER bekanntlich genug. Immerhin ein weiteres Nachbessern beim Schallschutz bleibt der Betreibergesellschaft erspart. Nach einem Urteil des OVG Berlin-Brandenburg von Montag sind für den Anspruch der… Artikel lesen

Vermittelt die Arbeitsagentur einen Jobvorschlag, so ist der Weg zum Vorstellungsgespräch von der gesetzlichen Unfallversicherung abgedeckt. Die Berufsgenossenschaft ging davon aus, dass der Versicherungsschutz nur für die Bewerbung gelte. Dem… Artikel lesen

Nordrhein-Westfalen will über eine Reform des bundesweiten Betreuungsrechts Ehepartner im Pflegefall deutlich besser stellen. Erreicht werden solle, dass eine automatische gesetzliche Vertretungsmacht für Ehegatten oder eingetragene Lebenspartner… Artikel lesen

Vorgezogenes Weihnachtsgeschenk für Fußballer Breno: Der wegen schwerer Brandstiftung verurteilte Brasilianer kommt nach fast zweieinhalb Jahren wieder auf freien Fuß. Das gab das LG München I am Freitag bekannt. Breno hat damit zwei Drittel seiner… Artikel lesen

Im ersten deutschen Prozess gegen ein Mitglied der Terrormiliz "Islamischer Staat" ist ein junger Mann in Frankfurt zu mehreren Jahren Gefängnis verurteilt worden. Das OLG sah es als erwiesen an, dass der heute 20-Jährige im Juli 2013 nach Syrien… Artikel lesen

Die Stadt Frankfurt muss einen Büroangestellten, der wegen seiner führenden NPD-Mitgliedschaft entlassen worden war, weiter beschäftigen. Die im Juni dieses Jahres angeordnete ordentliche und die anschließende fristlose Kündigung seien unwirksam.… Artikel lesen

Gute Nachrichten für sportbegeisterte Studenten: Sie stehen grundsätzlich auch dann unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung, wenn sie an einem von der Universität als Hochschulsport angebotenen Sportkurs im Ausland teilnehmen. Der… Artikel lesen

Die Umwandlung des Suhrkamp Verlages in eine Aktiengesellschaft ist vorläufig auf Eis gelegt. Mit Beschluss vom Donnerstag hat das BVerfG dem AG Charlottenburg untersagt, das Insolvenzverfahren über das Vermögen der Suhrkamp Verlag GmbH & Co. KG… Artikel lesen