Hintergründe

Der Genozid in Ruanda zählt zu den schlimmsten Menschheitsverbrechen aller Zeiten. Ende 2015 schließt der Internationale Gerichtshof für den Völkermord. Nur ein Fall ist noch in Revision. Was bleibt, sind Meilensteine der internationalen… Artikel lesen

Auch diese Woche keine Rede von Sommerloch: Ein Anwalt publiziert nicht mehr, nachdem seine Familie bedroht wurde. Ein Rechter darf nicht im Recht arbeiten, t-online wurde verkauft und beim BGH war auch viel los. Artikel lesen

Jedes Land darf - bedingt - selbst entscheiden, ob es die Zeugen Jehovas als Körperschaft des öffentlichen Rechts anerkennt. Wie das BVerfG die Kompetenzen des Landes Bremens zugleich stärkt und schwächt, erläutert Thomas Traub. Artikel lesen

Manchmal kommt die Zukunft schneller, als man denkt. Noch dieses Jahr wollen deutsche Hersteller autonome Fahrzeuge öffentlich erproben. Die rechtlichen Fragen wird man in den Griff kriegen, meint Kay Nehm, doch die ethischen bleiben unlösbar. Artikel lesen

Trotz EU-Binnenmarkts zahlen Verbraucher im Ausland oft mehr für Dienstleistungen als Einheimische. Ob Disneyland von Deutschen mehr Eintritt verlangen darf, untersucht derzeit die EU-Kommission. Eindeutig ist die Rechtslage nicht.  Artikel lesen

Nicht nur für The European schrieb Heinrich Schmitz politische Kolumnen. Bis seine Familie bedroht wurde – viel massiver, als er es schon aus seinem Job als Strafverteidiger kannte. Fragen an einen, der öffentlich aufgab. Artikel lesen

Spitzenpolitikern kann künftig eine Beschäftigung in der Privatwirtschaft für bis zu 18 Monate nach ihrer Amtszeit untersagt werden. Sicheren Schutz vor Korruptionsvorwürfen und tatsächlicher Korruption bietet das nicht, meint David Pasewaldt. Artikel lesen

YouTube-Videos und deren Akteure werden von Unternehmen oft für PR- und Werbezwecke genutzt. Das Bewusstsein für die gebotene Trennung von Werbung und Inhalt ist dabei oft nur unzureichend ausgeprägt. Die Grenze erklärt Jonas Kahl. Artikel lesen