Hintergründe

Auch, wer sich unerlaubt in Deutschland aufhält, hat gewisse Grundrechte. In Anspruch nehmen kann er sie oft nicht, weil seine Daten sofort der Ausländerbehörde gemeldet würden. Ein Entwurf der Grünen soll das ändern. Von Ibrahim Kanalan. Artikel lesen

Das BAG sagt: unzulässig! Der EuGH sagt: nichts. Und die EU-Kommission sagt jetzt: zulässig! Den Hintergrund des Streits um die dauerhafte Leiharbeit und die Folgen der jüngsten Stellungnahme der EU-Kommission erklärt André Zimmermann. Artikel lesen

Eine Verfassungsänderung mag bezüglich der Einführung der gleichgeschlechtlichen Ehe Klarheit schaffen. Erforderlich wäre sie nach geltendem Recht aber nicht, meint Elisa Freiburg. Artikel lesen

Erodiert das richterliche Berufsethos angesichts der strammen Erledigungsvorgaben der Ministerien? Darum geht es in unserem meistgelesenen Text der Woche. Daneben: Betreuungsgeld kippt, NSU-Prozess kriselt, kurze Hosen und Hitlergrüße. Artikel lesen

Was weiß der Durchschnittsbürger vom Recht? Im Detail eher wenig. Der deutschen Justiz tritt er trotzdem überwiegend vertrauensvoll entgegen – hat aber auch ein paar dezidierte Kritikpunkte. Dies belegen zwei aktuelle Umfragen. Artikel lesen

Im NSU-Prozess stellen abwechselnd Pflichtverteidiger und Angeklagte Anträge auf Entlassung aus dem Mandat. Doch aus guten Gründen ist es nicht einfach, eine Pflichtverteidigung niederzulegen, erklärt Eren Basar. Artikel lesen

Seit dem Münchener Urteil gegen den KZ-Aufseher John Demnjanjuk wird wieder verstärkt gegen noch lebende Helfer von Vernichtungslagern ermittelt. Das ist richtig, kommt aber zu spät, meint Christoph Safferling. Artikel lesen

Wie weit darf die Erledigungsquote eines Richters unter den Durchschnitt sinken, bevor er untragbar wird? Thomas Schulte-Kellinghaus erhielt 2012 eine Ermahnung, weil er nur auf 68% kam. Mit uns hat er erstmals über sein Verfahren gesprochen. Artikel lesen