Hintergründe

Ihre erste Vorlage für die Novelle des Kulturgutschutzgesetzes hat die Staatsministerin nach herber Kritik wieder zurückgezogen. Wesentliche Veränderungen wird die neue Version nicht bringen, befürchtet Sebastian Graf von Wallwitz. Artikel lesen

Was die SE für die AG, ist die SCE für die Genossenschaft. Bloß kennt man die eine, die andere nicht. Das könnte sich ändern, nachdem eine erste deutsche Genossenschaft die Umwandlung beschlossen hat, meinen Dirk Jannott und Paul Caesar Rode. Artikel lesen

Die Gleichstellung der eingetragenen Lebenspartnerschaft mit der Ehe schreitet auf Betreiben des BVerfG immer weiter voran – bald könnte beide nur noch der Name von einander trennen. Eine Kompetenzüberschreitung, meint Christian Hillgruber. Artikel lesen

Ein Interview mit BGH-Richter Thomas Fischer führt die aktuelle Top 10 an. Ebenfalls mit dabei: Ein Bericht zum Umgang mit verlorenen Klausuren, eine Entscheidung zu Werbung auf Anwaltsroben und ein Blitzer mit eigenem Persönlichkeitsrecht. Artikel lesen

Wem ein Konto gehört, ist nicht leicht zu erfahren. Auch nicht, um den Hersteller eines Parfüm-Plagiats zu ermitteln. Der EuGH gab den nationalen Gerichten nun weniger Hilfestellung, als erhofft, sagen Thomas Weimann und Daniel Nagel. Artikel lesen

Ein Mitarbeiter eines OLG soll tausende womöglich illegaler Kopien angefertigt und verteilt haben. Seine Kündigung zieht weite Kreise – auch, weil er die Richterschaft mit den Werken versorgt haben könnte. Kara Preedy zur Entscheidung des BAG. Artikel lesen

Der Westen hat sich im Atomstreit mit dem Iran geeinigt. Gerade für die deutsche Exportwirtschaft bietet die Einigung Grund zur Hoffnung, aber keinen Freifahrtschein, meint Viktor Winkler. Artikel lesen

Die Redaktion erfuhr es aus den Medien: Der Verfassungsschutz hat Strafanzeige gegen  Quellen des Online-Portals netzpolitik.org gestellt. Die Redakteure müssen mit Ermittlungen in ihrem Umfeld rechnen. Das Leben für Whistleblower wird härter. Artikel lesen