Hintergründe

Zu erfahren, dass man das Kind eines anderen großgezogen hat, ist emotional ein unersetzlicher Verlust. Finanziell bald wohl auch: Der Gesetzgeber will den Regress des Scheinvaters weitestgehend abschaffen. Herbert Grziwotz zum Entwurf. Artikel lesen

Härtere Regelungen für die Tattoobranche – dafür will man sich in Berlin einsetzen. Urban Slamal zu dem geplanten Maßnahmenpaket, das unter anderem eine Zugangsregelung für den Beruf als Tätowierer beinhalten soll. Artikel lesen

Bereitschaftsdienst kann mit dem Grundgehalt vergütet werden, solange der gesetzliche Mindestlohn von 8,50 Euro erreicht wird, so das BAG am Mittwoch. Patrick Mückl begrüßt das Urteil wegen der zusätzlichen Rechtssicherheit, die es bringt. Artikel lesen

Das Urteil des BGH im Fall Pechstein enthält eine falsche Annahme. Die betrifft ausgerechnet Strukturen des CAS, über dessen Neutralität der BGH zu entscheiden hatten. Das hinterlässt einen schalen Beigeschmack. Mehr aber wohl auch nicht. Artikel lesen

Das Fach, das er in London lehrt, wird vermutlich bald kein Pflichtfach mehr sein. Von Volksabstimmungen hält er nicht viel, glaubte aber bis zuletzt an die Vernunft der Briten. Ein Gespräch mit dem deutschen Europarechtler Alexander Türk. Artikel lesen

Ein Tatverdächtiger kann in einem anderen Schengen-Staat erneut strafrechtlich verfolgt werden, wenn die frühere Strafverfolgung ohne eingehende Ermittlungen eingestellt worden ist, so der EuGH. Marco Mansdörfer kommentiert das Urteil. Artikel lesen

Artikel lesen

Im Zivilprozess sind sie deutlich seltener als im Strafrecht. Vielleicht ist die Unsicherheit im Umgang mit Befangenheitsanträgen darum groß. Benedikt Meyer über eine aktuelle BGH-Entscheidung, die jeder Anwalt und Richter kennen muss. Artikel lesen