Hintergründe

Muss ein Lizenznehmer die Lizenzgebühren auch dann zahlen, wenn er die lizenzierte Technologie gar nicht im Sinne des Patents nutzt und dieses später widerrufen wird? Unter Umstände schon, meint der EuGH. Artikel lesen

Wer als Marktbetreiber Händlern Stände zur Verfügung stellt, haftet im Falle des Verkaufs von gefälschter Ware auf Beseitigung und Unterlassung, so der EuGH. Markus Hecht zur Entscheidung und welchen Einfluss sie auf die Praxis nehmen wird. Artikel lesen

Nach dem Brexit stellt sich für in Deutschland lebende Briten aktuell die Frage nach einer Einbürgerung. Warum man einen entsprechenden Plan noch bis zum Vollzug des Austritts in die Tat umsetzen sollte, zeigt Imke Schneider auf. Artikel lesen

Weil er sich geweigert hatte, zwei Vereinen eine Ausbildungsvergütung zu zahlen, musste der SV Wilhelmshaven zwangsweise absteigen. Nach acht Jahren landete der Streit am Dienstag vor dem BGH. Markus Schneider war vor Ort. Artikel lesen

Die EU-Kommission will das Handelsabkommen CETA ohne die Zustimmung der nationalen Parlamente abschließen. Dabei ist der aktuelle Zank um die alleinige Zuständigkeit der EU überflüssig und die Lage eindeutig, meint Joachim Wieland. Artikel lesen

Nach dem Referendum sehen manche die britische Limited und PLC mit Sitz in Deutschland bedroht. Eine reale Gefahr - oder ist der Rat zum Rechtsformwechsel Alarmismus, von Gebühreninteresse getrieben? Antworten von Tim Drygala. Artikel lesen

Im Bundestag wird darüber nachgedacht, das Prinzip der Nachhaltigkeit ins Grundgesetz zu aufzunehmen. Experten aus Rechts- und Politikwissenschaft begrüßen den Vorstoß, Kritiker fürchten eine Klageflut und eine Politisierung der Verfassung. Artikel lesen

In Bayern darf man Kopftuch tragen, im Stadion ACAB-Hosen. Derweil machen sich Großkanzleien sorgen um den Brexit. Mit Bud Spencer ist eine Schauspiellegende von uns gegangen, die auch Jurist war. Das und mehr in den Top 10 der Woche. Artikel lesen