Hintergründe

Sex nachts am Strand? Vergessen Sie es! Spontan? Ohne vorher drüber zu sprechen? Gar betrunken? Keinesfalls. Alexander Stevens rät, nach "Nein heißt Nein" auch Bierflaschen besser nicht mehr mit dem Taschenmesser zu öffnen. Artikel lesen

Verschlüsselte Internetkommunikation ist aktiver Grundrechtsschutz, sagt Florian Albrecht. Staatlichen Überwachungszentren, wie sie derzeit die Regierung plant, müssten daher handlungsfähige Datenschutzbehörden zur Seite gestellt werden. Artikel lesen

Thüringen und Meck-Pomm haben Probleme juristischen Nachwuchs zu finden. Ein Ex-Linklaters Partner wurde verurteilt und Gabriels Ministererlaubnis wurde auf Eis gelegt. Das und mehr gibt’s in den Top 10 der Woche. Artikel lesen

Die Behörden hatten über einen Ausfuhrantrag für Waffenteile über Jahre nicht entschieden. Das müssen sie jetzt. Ein Verfahren nicht mit einer Sachentscheidung abzuschließen, widerspreche rechtsstaatlichen Grundsätzen, so das VG Frankfurt. Artikel lesen

Der Brexit wird die Attraktivität des Gerichtsandortes London beeinträchtigen, ein Londoner Urteil innerhalb der EU zu vollstrecken wird aufwendiger und risikoreicher. Dimitrios Christopoulos zu dieser Konsequenz des Brexits. Artikel lesen

Ein Vermieter kann auch fast acht Monate nach dem Zahlungsrückstand noch fristlos kündigen. Der BGH hat am Mittwoch eine Anwendung von § 314 Abs. 3 BGB neben dem spezielleren Mietrecht abgelehnt, erklärt Dominik Schüller. Artikel lesen

Eine Unternehmenspraxis, nach der Arbeitnehmerinnen beim Kontakt mit Kunden kein islamisches Kopftuch tragen dürfen, ist diskriminierend. So beurteilt es jedenfalls die EuGH-Generalanwältin Sharpston in ihren Schlussanträgen. Artikel lesen

Arbeitnehmer dürfen jederzeit ohne besonderen Anlass Einsichtnahme in ihre Personalakte verlangen. Doch muss der Arbeitgeber auch die Begleitung durch einen Anwalt erlauben? Wie das BAG dazu entschieden hat, erklärt Marijke van der Most. Artikel lesen