Hintergründe

Ende Juli verbot das LG Berlin auf die Klage einer Mitwirkenden, eine Folge der Serie "Frauentausch" wegen Persönlichkeitsverletzungen weiter auszustrahlen. Schmerzensgeld blieb der Frau aber verwehrt, die Richter betonten auch an die… Artikel lesen

Eine Regensburger Anwaltskanzlei kündigt auf ihrer Homepage an, in Zukunft die Namen von Gegnern ihrer Mandanten zu veröffentlichen. Pikant dabei: Die Abmahn-Anwälte sind spezialisiert auf den Download pornografischer Inhalte. Martin W. Huff hält das… Artikel lesen

Vergangene Woche gab Hamburg bekannt, dass es mit drei islamischen Verbänden und der Alevitischen Gemeinde Verträge ausgehandelt habe. An islamischen Feiertagen sollen Muslime nicht mehr arbeiten müssen und ihre Kinder schulfrei bekommen. Obwohl… Artikel lesen

Die Energiewende der Bundesregierung kam plötzlich und ehrgeizig daher. Bis 2050 sollen überwiegend erneuerbare Energien die Bevölkerung versorgen. Doch wer hat dieses anspruchsvolle Ziel umzusetzen? Peter Altmaier, Philipp Rösler, Anette Schavan,… Artikel lesen

Im äußersten Ausnahmefall und unter ganz engen Voraussetzungen – die Kurskorrektur des BVerfG zum bewaffneten Inneneinsatz fällt moderat aus. Dennoch erweist Karlsruhe sich nach dem AWACS-Urteil von 2008 zum zweiten Mal als mutiger Vordenker, meint R… Artikel lesen

Das BVerfG prüft, ob Behörden weiterhin nichteheliche Väter zum DNA-Test zwingen dürfen. Sie können falsche Vaterschaftsanerkennungen anfechten, die Migranten einen Aufenthaltstitel sichern. Karlsruhe soll entscheiden, ob das diskriminiert: Bei… Artikel lesen

Ecuador hat Julian Assange Asyl gewährt, aber der WikiLeaks-Gründer kann die Botschaft in London nicht verlassen, ohne von den Briten an Schweden ausgeliefert zu werden. Das Vereinigte Königreich kündigte an, notfalls die Unverletzlichkeit der… Artikel lesen

Am Dienstag sorgte die Meldung für Aufsehen, dass die Polizei mithilfe verdeckter Ermittlungen den "Raub" eines Münchner Fanbanners durch Nürnberger Ultras aufklären möchte. Die Ermittler bauschen dabei den Tatverdacht bewusst auf, obwohl der… Artikel lesen