Hintergründe

"Gutes Sehen nützt – gutes Sehen schützt." Mit diesem Slogan wirbt die Polizei für regelmäßige Sehtests. Der BayVGH mag dagegen einem Einäugigen den Lkw-Führerschein nicht versagen. Es sei eine sachlich nicht gerechtfertigte Diskriminierung… Artikel lesen

Deutschland braucht ausländische Fachkräfte, das ist nichts Neues. Mit der zum 1. August in Kraft tretenden Neuregelung, die deren Zuzug vereinfachen soll, geht die Bundesregierung über die europäischen Vorgaben sogar noch hinaus. Völlig zu recht,… Artikel lesen

Geboren als Mittel gegen Abofallen, richtet sich die neue Vorschrift im Verbraucherschutzrecht nun auch an seriöse E-Commerce-Anbieter: Online-Verträge müssen zukünftig mit Klick auf einen speziellen Button bestätigt werden. Andernfalls kommt ein… Artikel lesen

2010 wird der deutsche Staatsbürger Bünyamin E. in Pakistan von einer US-amerikanischen Drohne getroffen und stirbt. Nach einer langwierigen Zuständigkeitsprüfung hat sich der deutsche Generalbundesanwalt nun entschieden, die Ermittlungen… Artikel lesen

Nach dem Scheitern der UN-Konferenz in New York am vergangenen Freitag wird es vorerst keinen internationalen Waffenhandelsvertrag geben. Wirtschaftliche und politische Interessen verhinderten eine wirksame völkerrechtliche Regelung – und das ist… Artikel lesen

Nach dem Anschlag auf Besucher der Premieren-Vorstellung des Batman-Films in den USA flammen die üblichen Diskussionen wieder auf. Dabei wird ein Zusammenhang leicht übersehen: Vor allem die Berichterstattung trägt dazu bei, den Wunsch der Täter nach… Artikel lesen

Den ahnungslosen One-Night-Stand am nächsten Morgen fotografieren und das Bild bei Twitter mit dem Hashtag BedOfShame posten, ist ein neuer, fragwürdiger Trend und offensichtlich rechtswidrig, meint Arno Lampmann. Es drohen nicht nur zivilrechtliche,… Artikel lesen

Telekommunikationsunternehmen sind gesetzlich verpflichtet, in ihren Verzeichnissen gespeicherte Namen, Adressen und Telefonnummern an Konkurrenten herauszugeben. Das entschied das BVerwG am vergangenen Mittwoch. Sollte man sich nun lieber nicht mehr… Artikel lesen