Hintergründe

Ein so hartes Urteil hatte kaum jemand erwartet: Am Dienstagmorgen hat das BVerfG entscheidende Teile des ZDF-Staatsvertrags für verfassungswidrig erklärt. Volker Boehme-Neßler sieht die Entscheidung kritisch: Der öffentlich-rechtliche Rundfunk… Artikel lesen

Die einen probieren es klassisch auf dem Verwaltungsrechtsweg, die anderen schreiten direkt vor einen Landesverfassungsgerichtshof – mit dem neuen Rundfunkbeitrag wollen sich viele Privatpersonen und Unternehmen nicht abfinden. Rechtsexperten sind… Artikel lesen

Bei den Paralympics belegte Deutschland Platz zwei der Nationenwertung. Teambeste wurde die Jura-Studentin Anna Schaffelhuber (21). Gleich fünf Goldmedaillen durfte sie mit nach Hause nehmen. Im Gespräch verrät sie, was ihr Sport mit Jura zu tun hat,… Artikel lesen

Über das geplante EU-USA-Freihandelsabkommen wird zwar viel diskutiert. Die Frage, ob die EU überhaupt die nötige Rechtsetzungskompetenz hat, bleibt jedoch meist unberücksichtigt. Felix Ekardt meint, dass neben den Organen der EU auch die nationalen… Artikel lesen

Am Donnerstag hat der BayVerfGH den Auskunftsanspruch der Landtagsabgeordneten bestätigt und gestärkt. Bei Anfragen, die sensible Bereiche wie den Verfassungsschutz betreffen, dürfen Regierungen nicht pauschal mit dem Hinweis auf… Artikel lesen

Das VG Düsseldorf hat entschieden: Der Entzug von Annette Schavans Doktortitel war rechtmäßig. Ihr Anwalt hatte zuvor eine "Rüge" ins Spiel gebracht und Beweisanträge gestellt - vergeblich. Ein Bericht über die Verhandlung und das Urteil von Hermann… Artikel lesen

Ab dem 12. Juni beginnt die Fußball-WM in Brasilien, und damit kann es auch in deutschen Innenstädten laut werden. Zehntausende Fußballanhänger werden die Spiele, die nach hiesiger Zeit oft erst in den späten Abendstunden stattfinden, bei… Artikel lesen

Popcorn Time ist tot, lang lebe Popcorn Time! So oder ähnlich denken dieser Tage viele Nutzer angesichts der Wiederauferstehung des stark gehypeten, dann für tot erklärten und nun doch wieder verfügbaren Videodienstes. Dessen Erschaffer betonen zwar,… Artikel lesen