Hintergründe

Im Zuge der Debatte über Nacktdarstellungen von Kindern in Alltagssituationen haben Justizminister Maas und Familienministerin Schwesig inzwischen angekündigt, Reformen prüfen zu wollen. An anderer Stelle werden Regelungslücken jedoch seit über zehn… Artikel lesen

Auslegungsfragen gibt es in der Rechtswissenschaft bekanntlich viele. Bisweilen stellt der Gesetzgeber nachträglich klar, welche Variante seinem Willen entspricht. Doch kann eine solche Klarstellung auf die Vergangenheit zurückwirken? Das BVerfG hat… Artikel lesen

Ohne Arbeit kein Lohn – das ist ein Grundsatz, von dem der deutsche Sozialstaat zu viele Ausnahmen zulasten der Arbeitgeber kennt, meint Nils Neumann. Und zwar nicht nur in so krassen Fällen wie der schwangeren Schwangerschaftsvertretung oder dem… Artikel lesen

Lange stand Deutschland in der Kritik, weil die Bestechung von Abgeordneten nur unzulänglich geregelt war. Die UN-Konvention gegen Korruption wurde  unterzeichnet, aber nicht in nationales Recht umgesetzt. Nun liegt ein Entwurf der großen Koalition… Artikel lesen

Vergangenes Jahr schaffte es der Internationale Seegerichtshof plötzlich in die Schlagzeilen. Das passiert selten. Wissen Sie noch warum? Und in welcher deutschen Stadt hat das Gericht überhaupt seinen Sitz? Das Seerecht spielte auch eine Rolle nach… Artikel lesen

Thomas Schwenke ist einer von mehreren Anwälten, die von einem Kollegen abgemahnt wurden. Der Vorwurf: Er habe kein Impressum auf der Plattform Xing. Dabei hat der Social-Media-Experte sogar zwei. Für rechtlich zwingend hält Schwenke ein Impressum… Artikel lesen

Schluss mit Freizügigkeit: In der Schweiz soll es in Zukunft wieder feste Kontingente für den Zuzug von Ausländern geben. Wenn das Vorhaben wie geplant umgesetzt wird, ist ein Bruch der Abkommen mit der EU unausweichlich – und der wird Konsequenzen… Artikel lesen

Nach dem Bekanntwerden der Vorwürfe gegen den Ex-Abgeordneten Sebastian Edathy hat dieser beteuert, nichts Strafbares getan zu haben. Darin stimmt der Direktor des Instituts für Medienstrafrecht Marco Gercke auf Basis der derzeit verfügbaren… Artikel lesen