Sozialrecht - Urteile, Gesetzesänderungen, Nachrichten

Beauftragt ein Wohnungsbauunternehmen eine Fachkraft, die Bewohner einer Seniorenwohnanlage nach einem Konzept für Betreutes Wohnen mit Beratungs- und Freizeitangeboten zu unterstützen, handelt es sich um eine sozialversicherungspflichtige abhängige… Artikel lesen

Wer sich nachts vor einer Diskothek mit einem aggressiven Unbekannten auf eine Schlägerei einlässt, hat keinen Anspruch auf Leistungen des Opferentschädigungsgesetzes wegen der bei der Schlägerei erlittenen Verletzungen. Das hat das LSG… Artikel lesen

Am 1. April treten die Neureglungen bei den als Ein-Euro-Jobs bezeichneten Arbeitsgelegenheiten in Kraft. Mit der Reform hat die Politik vor allem auf die heftige Kritik an dem Instrument reagiert, und seine Einsatzmöglichkeiten entsprechend… Artikel lesen

Schließt eine schwangere Frau mit ihrem Arbeitgeber einen Aufhebungsvertrag, um zum Kindsvater in eine andere Stadt zu ziehen, kann dies ein wichtiger Grund sein, an dem die Verhängung einer Sperrzeit bis zur Gewährung von Arbeitslosengeld scheitert.… Artikel lesen

Weder eine E-Mail noch eine als Anhang beigefügte und anschließend vom Gericht ausgedruckte PDF-Datei genügen der gesetzlichen Schriftform. Dies hat das Bayerische LSG in einem nun bekannt gewordenen Beschluss entschieden und damit eine… Artikel lesen

Trainer, die Tai Chi und Kung Fu unterrichten, sind keine Künstler im Sinne der Sozialversicherung. Deshalb sind sie, sofern sie keine versicherungspflichtigen Arbeitnehmer beschäftigen, als selbstständige Lehrer in der gesetzlichen… Artikel lesen

Der durch Salatsoße verursachte Sturz eines Daimler-Mitarbeiters in der Werkskantine gilt nicht als Arbeitsunfall. Das entschied am Montag das SG Heilbronn. Das Gericht bestätigte damit die Rechtsauffassung der Berufsgenossenschaft, wonach… Artikel lesen

Auch bereits die Vorstufe der durch Sonneneinstrahlung verursachter bösartiger Veränderungen der Haut ist als Berufskrankheit anzuerkennen. Wie nun bekannt wurde, hat die 6. Kammer des SG Aachen dies bereits Mitte März entschieden. Artikel lesen