Ein Sonntagsspaziergang endete für einen Mann damit, dass er von einem Auto erfasst wurde. Das SG Düsseldorf hat diesen Vorfall als Arbeitsunfall anerkannt.
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Rainer Schlegel ist froh, dass er noch keine Konkurrentenklagen hatte, will erstmal keinen Twitter-Account und findet, die Länge von Schriftsätzen sollte per Gesetz begrenzt werden. Ein Interview mit dem Präsidenten des BSG.
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Bei der Unterhaltungsshow sei nicht jeder Teilnehmer ein Künstler. Die Profitänzer bei "Let's Dance" seien vielmehr Tanztrainer, die ihrem Sport nachgehen, urteilte das BSG. Eine Künstlersozialabgabe falle deswegen nicht an.
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Eine Frau, die nach ihrer Altersteilzeit eigentlich in Rente gehen wollte, änderte ihr Vorhaben und beantragte zunächst Arbeitslosengeld. Mit Recht, entschied nun das BSG. Entscheidend sei, dass sie es ursprünglich nicht vorhatte.
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Selbständige Rechtsanwälte erhalten ihre Beiträge zur gesetzlichen Rentenversicherung erst zur Rente erstattet, entschied das BSG. Es sieht keine verfassungswidrige Benachteiligung gegenüber angestellten Rechtsanwälten. Von Martin W. Huff.
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Bei einem Sturz auf einer sogenannten Bierwanderung verletzte sich eine Lohnbuchhalterin den Arm. Das geht nicht als Arbeitsunfall durch, entschied das hessische LSG.
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Die Kasse muss die Kosten für die Cannabisbehandlung eines Schwerkranken nicht tragen: Aus den ärztlichen Unterlagen müsse nämlich zunächst klar hervorgehen, dass andere Behandlungsmethoden nichts gebracht haben, so das SG Düsseldorf.
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In Eilverfahren zur Übernahme von Wohn- und Heizkosten dürfen die Fachgerichte nicht erst darauf abstellen, ob gegen den Empfänger von Arbeitslosengeld II bereits Räumungsklage erhoben wurde. Zu schematisch entschieden, rügt das BVerfG.
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