Gewerblicher Rechtsschutz - Urteile und Gesetzesänderungen

Edle High Heels mit rot lackierter Sohle sind das Markenzeichen von Schuhdesigner Christian Louboutin. Er geht weltweit juristisch gegen Nachahmer seiner Idee vor. Nun hat ein Gericht in den Niederlanden den EuGH angerufen. Artikel lesen

Der Landkreis Calw hat im Streit mit dem Bundesverband Deutscher Privatkliniken um den Defizitausgleich bei kommunalen Krankenhäusern einen wichtigen Etappensieg vor dem BGH errungen. Menold Bezler und KPMG vertreten Beklagte und Kläger. Artikel lesen

Die EU-Kommission will auch den Handel ins digitale Zeitalter bringen. Bislang legt sie nur Zahlen vor. Aber die lassen erahnen, dass sie nicht mehr lange dulden wird, dass Händler Kunden aus anderen Ländern aussperren, erklärt Ingo Spahr. Artikel lesen

Am Mittwoch tritt das neue europäische Markenrecht in Kraft. Das HABM heißt in Zukunft EUIPO, die Gemeinschaftsmarke wird zur Unionsmarke. Darüber hinaus soll wirksamer gegen Produktpiraterie vorgegangen werden. Artikel lesen

Das HABM hätte die Löschung der Marke "Winnetou" gründlicher prüfen müssen, so das EuG am Freitag. Michael Fammler und Markus Hecht erklären, wie sich die Entscheidung in das Geflecht von Urheber- und Markenschutz einfügt. Artikel lesen

Der Getränkehersteller SPA Monopole hat auch weiterhin Erfolg gegen die Ausnutzung seiner Marken. Antonia Witschel zum aktuellen EuG-Urteil, das sich mit den markenrechtlichen Unterschieden von Mineralwässern und Kosmetika befasst. Artikel lesen

Was passiert, wenn ein Werbender sich um die Löschung seiner markenrechtsverletzenden Onlinewerbung bemüht, dies aber nicht gelingt? Julia Dönch erläutert die aktuelle Antwort des EuGH auf genau diese Frage. Artikel lesen

Fieldfisher hat für die Reisesuchmaschinen Kayak und swodoo ein Verfahren gegen die Verbraucherzentrale gewonnen: Der Preiskostenrechner steht danach im Einklang mit dem Wettbewerbsrecht. Artikel lesen