Gewerblicher Rechtsschutz - Urteile und Gesetzesänderungen

Philipp Henrichs wechselt als Partner an den Düsseldorfer Standort der Kanzlei Boehmert & Boehmert. Er verstärkt dort die IP-Praxis. Artikel lesen

Auch Apps können als geschäftliche Bezeichnung geschützt sein. Warum die Hürde zum Werktitelschutz dennoch gerade für gut gewählte Bezeichnungen auch nach dieser BGH-Entscheidung hoch bleibt, erläutert Andrea Renvert. Artikel lesen

Die Taxi-Zentrale Nürnberg darf es den an sie angeschlossenen Taxi-Unternehmen nicht verbieten, für die App "MyTaxi" zu werben und ihre Position an diese zu übermitteln - auch, wenn sie gerade für die Zentrale unterwegs sind. Artikel lesen

Zum 1. Februar schließt sich Andreas Kramer als Counsel der auf Gewerblichen Rechtsschutz spezialisierten Kanzlei Arnold Ruess an. Kramer kommt von Krieger Mes, wo er seit 2010 tätig war. Artikel lesen

Wer als erster ein Kartell offenlegt, geht als Kronzeuge straffrei aus – vorausgesetzt, er hat sich an die richtige Stelle gerichtet. Wie leicht das in Europa misslingen kann, zeigt ein Urteil des EuGH gegen die DHL. Von Ulrich Soltész. Artikel lesen

Im Streit um die Rabattaktionen der Daimler-Tochter myTaxi haben die Taxizentralen einen wichtigen Etappensieg errungen. Das LG Frankfurt verbot am Dienstag die Rabatte, da sie gegen gesetzliche Tarife zur Personenbeförderung verstießen. Artikel lesen

Die IP-Kanzlei Bardehle Pagenberg hat zum Jahresbeginn sechs Anwälte in den Partnerstatus befördert: drei am Standort München und drei weitere in der Mailänder Niederlassung. Artikel lesen

Ein Unternehmen darf nicht für ein Produkt werben, das der Verbraucher nicht realistisch innerhalb einer kurzen Reaktionszeit kaufen kann. Der Hinweis "nur in limitierter Stückzahl" ändere daran nichts, entschied das OLG Koblenz. Artikel lesen