Gewerblicher Rechtsschutz - Urteile und Gesetzesänderungen

Bayern darf die Marke "Neuschwanstein" u.a. für Souvenirartikel behalten. Neuschwanstein sei keine geographische Angabe, entschied das EuG. Dabei gehört die nationale Wortmarke dem Freistaat nicht. Artikel lesen

Würde der übliche Verbraucher MACCOFFEE dem McDonald's-Konzern zurechnen? Gut möglich, meint das EuG - da beide aber nichts miteinander zu tun haben, wurde die Marke zu Recht gelöscht. Artikel lesen

Das LG München I hat eine einstweilige Verfügung gegen den Welt- und den Europaverband Fiba und Fiba Europa aufgehoben: Vereine und ein privater Betreiber von Basketballwettbewerben waren gegen die Verbände vorgegangen. Artikel lesen

Der Springer-Verlag hat vor dem OLG Köln einen Teilerfolg gegen das Softwareunternehmen Eyeo und ihren Werbeblocker AdBlock Plus errungen. Das Ausschalten der Werbung sei zwar okay – nicht aber das Geschäftsmodell der Firma. Artikel lesen

Nicht nur die Börsen fürchten den Brexit. Für viele Unternehmen würde ein Ausstieg der Briten erhebliche Umstrukturierungen bedeuten. Akuten Handlungsbedarf könnte es auch bei den Unionsmarken geben, erklärt Julia Dönch. Artikel lesen

Ein privates Unternehmen für Schulungen und Anti-Gewalt-Seminare darf die Domain "polizei-jugendschutz.de" nicht mehr verwenden. Der Begriff "Polizei" stehe für eine Behörde, die öffentliche Polizeigewalt ausübe. Und sei als Name geschützt. Artikel lesen

Ein Jahr vor der geplanten Arbeitsaufnahme des EPG erwarten insbesondere Unternehmen mit großen Patentportfolios positive Auswirkungen für das eigene Unternehmen. Zu diesem Ergebnis kommt eine Umfrage von YouGov und Allen & Overy. Artikel lesen

E-Books sind kräftig auf dem Vormarsch. Wie mit ihrem Verleih durch Bibliotheken umzugehen ist, beschäftigt den EuGH. Dessen Entscheidung könnte nun vorgezeichnet sein, meint André Niedostadek. Artikel lesen