Gewerblicher Rechtsschutz - Urteile und Gesetzesänderungen

Zum Januar 2016 spalten sich die Düsseldorfer IP-Partner von Preu Bohlig ab und machen sich als Kather Augenstein selbstständig. Zum Gründungsteam wird auch Christopher Weber als Partner gehören; er war bislang bei Bird & Bird tätig. Artikel lesen

Die IP-Kanzlei Preu Bohlig & Partner und die Anwälte des Düsseldorfers Büros trennen sich zum 1. Januar 2016 und werden künftig als eigenständige Kanzleien auftreten. Ebenfalls zum Jahresbeginn eröffnet Preu Bohlig einen Standort in Paris. Artikel lesen

Das DPMA hat den Löschungsantrag der Handelskette real,- gegen die DFB-Marke zurückgewiesen. Der DFB-Adler ähnele zwar dem Bundesadler, werde aber dem Sport zugeordnet. Außerdem sei der Bundesinnenminister mit der Nutzung einverstanden. Artikel lesen

Die IP-Kanzlei Bardehle Pagenberg kooperiert künftig mit der Kanzle Yusarn Audrey aus Singapur auf den Gebieten IP-Recht und Technologietransfer. Artikel lesen

Zwei Kondomhersteller streiten über den Slogan auf ihrer Verpackung. Spricht der für einen "Mehrfachgebrauch"? Und muss ein Werbespruch für Kondome eindeutig sein - oder geht auch witzig? Das LG scheint sich seine Meinung gebildet zu haben. Artikel lesen

Wenn ein Onlineshop damit wirbt, dass von einem Artikel (nur) noch wenige Exemplare auf Lager seien, muss er diese auch tatsächlich innerhalb der angegebenen Lieferzeit liefern können, so das OLG Hamm. Artikel lesen

Es bleibt dabei: Das Ärzteempfehlungsportal "jameda" muss Anzeigen von Ärzten, die für Top-Platzierungen bezahlt haben, deutlicher kennzeichnen. Jameda nahm die Berufung gegen ein Urteil des LG München I zurück. Artikel lesen

Ausländische Mediziner dürfen für eine in ihrer Heimat erlaubte Kinderwunsch-Behandlung per Eizellspende werben - und dabei auch darauf hinweisen, dass deutsche Ärzte die vorbereitende Hormonbehandlung vornehmen. Artikel lesen