Gewerblicher Rechtsschutz - Urteile und Gesetzesänderungen

"Wanderhure" ist jetzt eine Marke. Der Begriff sorge für Unterhaltung, so die Kammer des Harmonisierungsamtes. Und begründete ihre Entscheidung ungewöhnlich launisch. Artikel lesen

Die auf Gewerblichen Rechtsschutz und Patentrecht spezialisierten Sozietäten Reimann Osterrieth Köhler Haft aus Düsseldorf und Hoyng Monegier mit Hauptsitz in Amsterdam schließen sich zu Hoyng ROKH Monegier zusammen. Artikel lesen

Das EU-Einheitspatent wird kommen – und mit ihm die tiefgreifendste Veränderung des europäischen Patentrechts der letzten 40 Jahre. Die wesentlichen Neuerungen und Fragen für Unternehmen erläutern Matthias Meyer und Matthias Bornhäusser. Artikel lesen

Die Düsseldorfer Kanzlei Cohausz & Florack hat sich mit dem Patentanwalt Axel Neidlein verstärkt. Der Chemiker war zuvor Partner und Geschäftsführer einer Unternehmensberatung. Artikel lesen

Zwischen Skype und Sky besteht Verwechslungsgefahr – jedenfalls nach Ansicht des EuG. Die Entscheidung, die Nicht-Markenrechtler eher verblüffen dürfte, scheint den Richtern einigen Spaß bereitet zu haben. Ihre sprachwissenschaftlichen Ausführungen… Artikel lesen

Zum 1. Mai ist Frank Dittschar als assoziierter Partner von Freshfields Bruckhaus Deringer zu Kapellmann gewechselt. Dittschar ist spezialisiert auf Gewerblichen Rechtsschutz und Wettbewerbsrecht und soll diesen Bereich am Standort Düsseldorf zu… Artikel lesen

Seit Mai verstärkt Wolfgang Schönig als Counsel die Praxisgruppe Technology Transactions von Morrison & Foerster in Berlin. Schönig war zuletzt bei Clifford Chance in Düsseldorf tätig, ebenfalls im Status des Counsel. Artikel lesen

Markeninhaber sehen es oft ungern, wenn Dritte ihre Marken in Google-Anzeigen verwenden. Ein Hersteller von Luxusuhren versuchte daher, dies über eine allgemeine Markenbeschwerde bei der Suchmaschine zu unterbinden. Eine solche Sperre hält der BGH… Artikel lesen