Gewerblicher Rechtsschutz - Urteile und Gesetzesänderungen

Nur ein in Deutschland hergestelltes Kondom darf mit dem Siegel "Made in Germany" beworben werden. Das hat der BGH in einem am Dienstag bekannt gewordenen Beschluss entschieden. Es reiche nicht aus, wenn im Ausland hergestellte Kondom-Rohlinge in… Artikel lesen

Wissen Eltern, dass ein Früchtequark für Kinder viel Zucker enthält? Sie tun es, entschied der BGH. Und doch darf der Milch-Slogan auf dem Kinderquark "Monsterback" nicht für sich alleine stehen. Artikel lesen

Auf den Löschungsantrag der Kölner Medienrechtskanzlei LHR verzichtet die FIFA auf sämtliche Dienstleistungen der Marke "Fan Fest". Public Viewings können nun also unter diesem Namen stattfinden, ohne dass der Weltfußballverband Markenrechte geltend… Artikel lesen

In den Beneluxstaaten versucht ein Belgier, "Je suis Charlie" als Wortmarke anzumelden. Der Slogan, mit dem Menschen nach dem Anschlag auf das französische Satire-Magazin Charlie Hebdo weltweit ihre Solidarität ausdrückten, soll nun verschiedenste… Artikel lesen

Marcus Nothhelfer wechselte zum Januar von Watson Farley & Williams in das Münchner Büro von Arqis. Der Experte für Urheber- und Medienrecht steigt bei Arqis als Partner ein. Artikel lesen

Der IP-Experte Ulrich Franz, Namenspartner von Franz Schulkamp, hat sich zum Jahresbeginn mit der Kanzlei Gabler Rechtsanwälte zu einer Sozietät zusammengeschlossen. Die neue Einheit firmiert unter Gabler & Franz Rechtsanwälte und hat ihren Sitz in… Artikel lesen

Ein Apotheker, der einem Patienten ein verschreibungspflichtiges Medikament ohne Rezept aushändigt, handelt auch dann wettbewerbswidrig, wenn ein befreundeter Arzt die Abgabe des Medikaments befürwortet. Auch ein einmaliger Verstoß gegen die… Artikel lesen

Die Düsseldorfer Sozietät tradeo hat sich zum 1. Januar mit Ulf Vormbrock verstärkt. Der Experte für Gewerblichen Rechtsschutz und IT-Recht schließt sich der Kanzlei als Partner an. Artikel lesen