Gewerblicher Rechtsschutz - Urteile und Gesetzesänderungen

Der Schokoladenhersteller Ritter Sport hat mit Unterstützung von Gleiss Lutz den Streit mit der Stiftung Warentest um die schlechte Bewertung seiner Nuss-Schokolade gewonnen. Grund der Auseinandersetzung war ein Vanille-Aroma des Herstellers Symrise.… Artikel lesen

Der Schokoladenhersteller hat den Machtkampf mit der Stiftung Warentest um die schlechte Bewertung seiner Nuss-Schokolade gewonnen. Auch vor dem OLG scheiterten die Tester am Dienstag mit dem Versuch, ein früheres Urteil gegen sie aufheben zu lassen.… Artikel lesen

Vor wenigen Wochen musste Calvin Klein eine Niederlage einstecken im Kampf gegen den Inhaber der Domain "fuckcalvinklein.com", weil keine Verwechslungsgefahr bestehe. Mit den neuen Top Level Domains droht Ärger in ganz neuen Dimensionen: Endungen wie… Artikel lesen

Trotz der einstweiligen Verfügung des LG Frankfurt, die Uber verbietet, über Apps Beförderungen zwischen Privaten zu vermitteln, will das Startup einfach weiter machen. Die Taxi Deutschland Servicegesellschaft will ein Zwangsgeld beantragen. Wie hoch… Artikel lesen

Norton Rose Fulbright hat zum 1. September zwei neue Partner für ihre Dispute-Resolution-Praxis gewonnen. Clemens Rübel wechselt von Bardehle Pagenberg an den Münchener Standort der Kanzlei. In Frankfurt verstärkt Christian Wolf das Team, er kommt… Artikel lesen

Der Taxidienst Uber hat vor dem LG Frankfurt eine empfindliche Niederlage kassiert. Das Gericht hat eine einstweilige Verfügung erlassen, wonach der Dienst nicht mit den Regeln gegen den unlauteren Wettbewerb vereinbar ist. Uber darf damit bundesweit… Artikel lesen

Seit 1. September arbeitet die Patentrechtlerin Ina vom Feld als Partnerin im Düsseldorfer Büro von Simmons & Simmons. Sie kommt von Bird & Bird, wo sie seit 2008 Partnerin war. Artikel lesen

Es ist die bisher größte gerichtliche Schlappe für den Taxidienst in Deutschland: Das LG Frankfurt hat bereits am vergangenen Donnerstag eine einstweilige Verfügung gegen Uber erlassen. Demnach ist der Dienst nicht mit den Regeln gegen den unlauteren… Artikel lesen