Gewerblicher Rechtsschutz - Urteile und Gesetzesänderungen

Eine Brille für 239 Euro, die Zweitbrille kostenlos dazu. Mit diesem Angebot warb ein Optiker aus Baden-Württemberg. Doch für die Werbung mit Heilmitteln gelten strenge Regeln. Der BGH bestätigte nun die Verurteilung des Optikers wegen Verstoßes… Artikel lesen

Wer sich durch Entscheidungen oder Leistungen der Versicherungsgruppe ERGO ungerecht behandelt fühlt, konnte sich bis zuletzt an den sogenannten Kundenanwalt wenden. Ausgebildete Juristen vermutete man hinter dem Begriff aber vergeblich. Nun klagte… Artikel lesen

Erst ":Düsseldorf" und jetzt ":D". Die Landeshauptstadt hat sich das Emoticon für das Lachen als Gemeinschaftsmarke eintragen lassen – unter anderem für Telekommunikation. Darf Düsseldorf jetzt den Internet-Nutzern das digitale Lachen verbieten? Vale… Artikel lesen

Ein Rechtsanwalt darf auf seiner Website nur mit Städten werben, in denen er entweder selbst über eine Niederlassung verfügt, oder Kooperationen mit ansässigen Anwälten betreibt. Anderenfalls verstößt er gegen den lauteren Wettbewerb, so das LG… Artikel lesen

Ein Stand auf einer Messe nur für Fachpublikum in Deutschland begründet noch nicht die Gefahr, dass das Produkt auch bald im Land zum Verkauf angeboten werden könnte. Der BGH entschied am Donnerstag über das Angebot von Keksstangen, die denen der… Artikel lesen

ProSiebenSat.1 plant für 2015 ein groß angelegtes soziales Experiment. Mit der Unterhaltungsshow "Utopia" sollen sich Kandidaten eine eigene Gesellschaft aufbauen. Doch das Nachhaltigkeits-Portal Utopia.de wehrt sich dagegen mit einem Markenstreit,… Artikel lesen

China Mobile und die Deutsche Telekom AG gründen ein Gemeinschaftsunternehmen für vernetztes Fahren in China. Freshfields Bruckhaus Deringer ist dabei beratend tätig. Artikel lesen

Ab  dem 1. Dezember wird Julia Schönbohm als Partnerin den Bereich Dispute Resolution von Linklaters im Frankfurter Büro verstärken. Sie kommt von DLA Piper, wo sie die Patent-Litigation-Praxis aufgebaut und geleitet hat. Artikel lesen