Nachrichten

Wegen Unzuständigkeit hat das Landgericht Berlin eine Klage der US-Gesellschaft Moncrief Oil International, Inc. auf Zahlung angeblicher Milliardenforderungen abgewiesen. Das beklagte Unternehmen Gazprom wurde in dem Verfahren von der internationalen… Artikel lesen

Der Deutsche Juristinnenbund hält den Entwurf des BMJ zwar dem Grunde nach für sinnvoll, sieht jedoch Verbesserungsbedarf. So würden nichteheliche Kinder teilweise zwar besser, jedoch den ehelichen Kindern noch immer nicht gleich gestellt. Artikel lesen

Der I. Zivilsenat des BGH hat heute entschieden, dass dem Betreiber der Internet-Suchmaschine Google keine Urheberrechtsverletzung zur Last gelegt werden kann, wenn bei einer Bildersuche urheberrechtlich geschützte Werke in Vorschaubildern mit Link… Artikel lesen

Ab 1. Mai können Arbeitgeber bei Neueinstellungen von Personen, die im kinder- und jugendnahen Bereich tätig werden sollen, ein erweitertes Führungszeugnis verlangen. Dadurch sollen Kinder und Jugendliche besser vor Sexualstraftätern geschützt… Artikel lesen

Der Bundesrichterwahlausschuss wird am 6. Mai 2010 über neue Bundesrichterinnen und Bundesrichter entscheiden. Insgesamt sind 21 Stellen zu besetzen: elf Stellen beim Bundesgerichtshof, fünf Stellen beim Bundesverwaltungsgericht und drei Stellen beim… Artikel lesen

Mit der neuen Kanzlei „mainfort“ gehen fünf Anwälte unter anderem von Debevoise & Plimpton, Waldeck Rechtsanwälte und Winterstein Rechtsanwälte in Frankfurt am Main an den Start. Artikel lesen

In Wittenberg wird heute ein jüngst im dortigen Stadtarchiv entdecktes handschriftlich verfasstes Urfehdebuch aus dem 16. Jahrhundert präsentiert. In dem Buch sind auf 340 Seiten Urfehden verzeichnet, die zahlreiche entlassene Strafgefangene zwischen… Artikel lesen

Im Rahmen der Deutschen Bischofskonferenz in Würzburg hat der Ständige Rat der Deutschen Bischofskonferenz (DBK) über eine Neufassung der Leitlinien zum sexuellen Missbrauch durch Geistliche beraten. Ein Entwurf sieht eine verbesserte Zusammenarbeit… Artikel lesen