Nachrichten

Das Amtsgericht Vechta beschäftigt sich derzeit mit einer Hasenzeichnung auf einer Schultafel. Genauer: Mit der Unterlassung der Hasenzeichnung. Artikel lesen

Der BGH hat entschieden, dass auch ein Sachverständigengutachten, das sich nicht unmittelbar auf die Wohnung des Mieters, sondern auf andere, nach Größe und Ausstattung vergleichbare Wohnungen bezieht, die formellen Anforderungen an die Begründung… Artikel lesen

Das BVerwG bestätigte heute eine Verbotsverfügung des Eisenbahnbundesamtes, nachdem die DB Netz AG sich in Fragen des Netzzugangs und der Wegeentgelte nicht durch Juristen der Deutschen Bahn AG beraten und vertreten lassen darf. Artikel lesen

Der Erlös aus dem Verkauf einer Internet-Domain unterliegt nicht der Einkommensteuer, wenn der Verkauf außerhalb der einjährigen Spekulationsfrist erfolgt und der Verkäufer nicht gewerblich handelt. Artikel lesen

Im Rahmen des 61. Anwaltstages in Aachen hat der DAV Rechtsanwalt Dr. Dieter Sellner aus Berlin die Hans-Dahs-Plakette verliehen. Sie stellt die höchste Auszeichnung der deutschen Anwaltschaft dar. Die Walter-Oppenhoff-Medaille erhielt Rechtsanwalt… Artikel lesen

Der Richter am Bundesverwaltungsgericht Werner Neumann wurde zum Vorsitzenden Richter des 6. Revisionssenats ernannt. Artikel lesen

Der DAV sieht sich in seiner Kritik an der Praxis der Sicherungsverwahrung bestätigt. Er fordert eine Ausweitung therapeutischer Maßnahmen und häufigere Überprüfungen. Artikel lesen

Nach dem Urteil des BVerfG zur Vorratsdatenspeicherung berieten die Generalanwälte über dessen Konsequenzen für laufende wie auch für mögliche Wiederaufnahmeverfahren und Möglichkeiten des gemeinsamen Vorgehens. Artikel lesen