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Schulen können bei großer Nachfrage Kinder und Jugendliche aus ihrem direkten Einzugsgebiet vorrangig aufnehmen. Die Kommunen als Schulträger sind nicht verpflichtet, Reserveplätze für auswärtige Schüler vorzuhalten. Dies geht aus einem am Dienstag… Artikel lesen

Ein Münchner Polizist ist am Dienstag vom AG München wegen Schlägen gegen eine gefesselte Frau zu zehn Monaten Haft auf Bewährung verurteilt worden. Der 33-Jährige hatte im Januar der Frau auf der Polizeiwache München-Au mit einem Fausthieb das… Artikel lesen

Lange Zeit wurde die Studie des Bundesinstituts für Sportwissenschaft zur Geschichte des Dopings in Deutschland unter Verschluss gehalten. Am Montag wurde der gekürzte Abschlussbericht nun veröffentlicht. Er befeuert erneut Forderungen nach einer… Artikel lesen

Der wegen Zigarettenrauchs fristlos gekündigte Mieter geht gegen die Entscheidung des AG Düsseldorf vor. Gegen das Urteil, das die fristlose Kündigung des 75-Jährigen durch die Vermieterin bestätigte, werde Berufung eingelegt. Dies teilte der neue… Artikel lesen

Das OLG Nürnberg hat am Dienstag die Wiederaufnahme des Strafverfahrens gegen Gustl Mollath beschlossen. Als Konsequenz dieser Entscheidung hat der Vorsitzende des 1. Strafsenats verfügt, dass Mollath unverzüglich aus der Unterbringung in der… Artikel lesen

Das BAG in Erfurt muss nicht über den Verfall von Urlaubsansprüchen entscheiden, die wegen Krankheit nicht angetreten werden können. Die Parteien hätten sich auf einen Vergleich geeinigt, so dass die für Dienstag geplante Verhandlung entfalle, teilte… Artikel lesen

Autofahrer in Baden-Württemberg müssen sich bei Polizeifahrzeugen auf neue Signaltöne nach US-Vorbild und rote Lichteffekte gefasst machen. Alle Streifenwagen sind nach Auskunft des Innenministeriums in Stuttgart schon mit der nötigen Technik… Artikel lesen

Medienberichten zufolge würden die Grünen nach der Bundestagswahl gerne einen "Veggie-Day" einführen. Einmal in der Woche soll es in öffentlichen Kantinen ausschließlich vegetarische und vegane Speisen geben. Die Ankündigung ruft nicht nur bei… Artikel lesen