Hintergründe

Dass der King posthum nochmal mit dem deutschen Rechtssystem zu tun bekommt, hätte er zu Lebzeiten wahrscheinlich nicht gedacht. Eine Besonderheit des Urheberrechts hat Elvis - in Gestalt seiner Rechtsnachfolger - heute aber vor das LG München I… Artikel lesen

Sie sind haben meist große Mengen Alkohol an Bord, sind langsam, laut und nicht nur vielen Kommunen ein Dorn im Auge. Am Mittwoch gab das  OVG Münster ihnen Recht: Bier- und Partybikes brauchen eine Sondernutzungserlaubnis. Damit ist aber noch lange… Artikel lesen

Der Energiekonzern Vattenfall klagt gegen Deutschland wegen des Atomausstiegs vor einem internationalen Schiedsgericht. Solche Gerichte sind an staatliches Recht nicht gebunden, müssen bei der Streitbeilegung aber öffentliche Interessen… Artikel lesen

Das VG Köln hat ein Urteil gefällt, das die Bundesregierung und vielleicht die gesamte internationale Gemeinschaft beschäftigen wird. Es scheint die Bemühungen der UN, eine schnelle und effektive Strafverfolgungslösung für Piraten zu finden,… Artikel lesen

Häufig verletzen ausländische Trittbrettfahrer die Rechte von Markeninhabern, wenn sie Internetadressen registrieren, um diese gewinnbringend zu vermarkten. Bislang war ein Vorgehen gegen die Verantwortlichen schwierig und teuer. Die neue Auffassung… Artikel lesen

Als Reaktion auf die Neonazi-Terrorserie wollen die Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern ein gemeinsames Abwehrzentrum und eine zentrale Datei zum Rechtsextremismus einrichten. Dabei laufen sie Gefahr, gerade diejenigen rechtsstaatlichen… Artikel lesen

Die Stadt München hat kürzlich ein Konzert der martialisch auftretenden Rockband Rammstein am Totensonntag verboten. Nicht nur die Konzertagentur zeigte Unverständnis für die Münchener Entscheidung: Es ist von "absoluter Willkür" die Rede. Torsten F.… Artikel lesen

Während jede am Arbeitsplatz verzehrte Maultasche zu einem Mediengewitter führt, weil die Urteile der Gerichte nicht jedem schmecken, bleiben andere Regelverstöße auffällig unbeachtet: Korruption ist ein ähnlich weites Feld moralisch fragwürdiger… Artikel lesen