Hintergründe

Experten zweifelten schon länger, ob die 2009 in Kraft getretene Erbschaftsteuerreform den Vorgaben des BVerfG entspricht. Nun hat der BFH in einem Beschluss ernste Zweifel an dem neuen Recht angemeldet und das Ministerium aufgefordert, einem… Artikel lesen

Ein Vorsitzender Richter des LG Mannheim hat in einer Zivilverhandlung das Twittern aus dem Gerichtssaal untersagt. Der mediale Alltag ist in der Justiz angekommen und wird offenbar nicht goutiert. Dabei gibt es keine Rechtsgrundlage, um das… Artikel lesen

Suchmaschinenwerbung mithilfe von AdWords gilt als kostengünstig, effektiv und einfach. Doch was ist bei der Verwendung von AdWords zu beachten? Darf ein No-Nameunternehmen mit dem Begriff eines bekannten Produktes werben? Martin Wintermeier und… Artikel lesen

Eltern sind gesetzlich zur Sorge gegenüber ihren Kindern verpflichtet. Hieraus erwachsen Ängste vor Entführungen und Missbrauch, die eine Nachfrage nach digitalen Überwachungsgeboten schaffen. Die Kontrolle erzeugt aber auch neue Gefahren. Triebtäter… Artikel lesen

Arbeitnehmer dürfen die gesetzliche Pflegezeit nur einmal beanspruchen, egal ob sie wenige Tage oder die sechsmonatige Höchstdauer verbraucht haben. Das BAG spricht sich klar gegen die Aufteilung der Auszeit zur Pflege auf mehrere Zeitabschnitte aus… Artikel lesen

Ein "Promotionsvermittler" hatte anderen für ein fünfstelliges Honorar zur akademischen Würde verholfen – und verlor darauf wegen Bestechung seinen eigenen Namensschmuck. Der vom Kölner VG bestätigte Titelentzug durch die Uni Bonn ist mittlerweile… Artikel lesen

Seit fast zwei Jahren ist die Europäische Grundrechte-Charta in Kraft. Eine Tagung des Bundeswirtschaftsministeriums bot Gelegenheit für eine erste Bilanz. Die hochrangige Diskussion war allerdings geprägt von Sorgen und Befürchtungen deutscher… Artikel lesen

Jahrzehntelang war der BGB-Kommentar "Palandt" das einzige im Zivilrecht zugelassene Hilfsmittel im Zweiten Staatsexamen. Gleichwertige Konkurrenzprodukte gab es bis vor kurzem nicht – nun kratzt der "Prütting/Wegen/Weinreich" an dem Monolithen aus… Artikel lesen