Hintergründe

Verkehrsminister Ramsauer hat ein Sicherheitsprogramm für die nächsten Jahre vorgelegt, Kernziel soll die Verringerung der Zahl der Unfalltoten sein. So lobenswert die Initiative ist: Das Programm enthält auch weniger sinnvolle Ansätze und krankt an… Artikel lesen

Mit der stark autobiografisch gefärbten Erzählung "Auf Bewährung" blickt der Jurist Robert Pragst auf sein Probejahr in der Berliner Staatsanwaltschaft zurück. Der Bericht aus dieser "Gesellenzeit" fördert, wohl ungewollt, bedenkliche Erkenntnisse… Artikel lesen

Der Naturschutzbund Deutschland hat ihn zum Vogel des Jahres 2010 gekürt, Teichwirten dagegen ist er ein Dorn im Auge: Der Kormoran. Die Population des Vogels hat so stark zugenommen, dass er zum Problem wird. Die Regierungsparteien fordern daher… Artikel lesen

Nur ein paar Tage vor dem Parteitag am nächsten Wochenende hat die CDU-Spitze mit ihrem Vorstoß zu einer verbindlichen Lohnuntergrenze die Debatte um den Mindestlohn neu entfacht. Sie ist vor allem politisch brisant. Vermeintliche rechtliche… Artikel lesen

Die Mutter muss dem Scheinvater ihres Kuckuckskindes die Männer nennen, die ihr "während der Empfängniszeit beigewohnt" haben. Das entschied der BGH am Mittwoch. Die Gelegenheit zu einem salomonischen Urteil nicht nur zu Lasten der Intimsphäre der… Artikel lesen

Das BVerfG hat entschieden: Die bisher in Deutschland geltende Fünf-Prozent-Sperrklausel für die Wahl zum Europäischen Parlament ist verfassungswidrig. Die angefochtenen Europawahlen 2009 werden aber nicht aufgehoben. Das Urteil kann auf längere… Artikel lesen

Die Befürchtungen bestätigen sich, Iran hat an der Entwicklung einer Atombombe gearbeitet. Nach dem am Mittwoch veröffentlichten Bericht der IAEA steigt die Angst vor einem Krieg in Nahost, Israel droht immer deutlicher mit einem Angriff auf die… Artikel lesen

Mit dem FATCA-Gesetz wird künftig das US-Steuer-Reporting von ausländischen Finanzhäusern deutlich verschärft. International sind die Regelungen teils zurückhaltend, teils mit Empörung aufgenommen worden. Michael Olfen über ein Gesetz, das über den… Artikel lesen