Hintergründe

Eine Webseite, die auch Videos anbietet, kann ein audiovisueller Mediendienst sein, meint der EuGH. Das könnte zu dichter behördlicher Kontrolle von Webseiten führen. Oder ziemlich kontraproduktiv sein, meint Markus Ruttig. Artikel lesen

Es klang auf den ersten Blick großartig: Ein Crowdfunding-Unternehmen, das gemeinnützig wird. Zutreffend war diese Information über das US-Unternehmen Kickstarter aber nicht. Stefan Winheller erklärt die Besonderheiten von Social Business. Artikel lesen

Der EuGH hat es Umweltverbänden und Individuen leichter gemacht, gegen umweltbeeinträchtigende Großprojekte zu klagen. Verfahrensfehler in Deutschland sollen nicht wie bisher oft folgenlos bleiben. Das Urteil kommentiert Felix Ekardt. Artikel lesen

Die am Sonntag zur Oberbürgermeisterin von Köln gewählte Henriette Reker kann in aller Ruhe gesund werden. Dann allerdings muss sie selbst erklären, ob sie das Amt antritt, erklärt Michael Schmitz im Interview. Artikel lesen

Ob schon beim Berufungsgericht oder erst beim BGH: Die Zulassungsquote für Revisionen ist gering. Zu gering für ein mittelfristig wettbewerbsfähiges Rechtssystem. Und für Gerechtigkeit. Ein Appell von Ekkehart Reinelt. Artikel lesen

Bis zu 100 Milliarden Euro Schaden drohen. Weltweit liefern sich Staaten ein regelrechtes Wettrennen um Strafzahlungen gegen VW. Michael Kubiciel will eine internationale Verständigung über die Sanktionierung multinationaler Unternehmen Artikel lesen

Das BMJV schlägt eine Reihe von Änderungen und Ergänzungen des Urhebervertragsrechts vor, um die Verhandlungsmacht der Urheber gegenüber den Verwertern ihrer Werke weiter zu stärken. Martin Soppe hat sich den Referentenentwurf angesehen. Artikel lesen

Gegen rechtsbrüchige Unternehmen verhängen US-Behörden hohe Strafen. Abschläge soll es nur geben, wenn die Verantwortlichen ausgeliefert werden. Welche Konflikte das für Konzerne, Manager, Versicherer und aktuell VW bedeutet, erklärt Tobias de Raet. Artikel lesen