Hintergründe

Was sind eigentlich Haustiere, rechtlich gesehen? Und was Nutztiere? Was wissen Sie über die Tierhalterhaftung? Wo ist im Grundgesetz das Staatsziel "Tierschutz" verankert und was genau hat die Rechtsprechung als Verstoß gegen das Tierschutzgesetz… Artikel lesen

Die gnadenreiche Weihnachtszeit hat den Strafvollzug bereits erreicht: NRW entließ vorzeitig 748 Gefangene. Deutschlandweit begnadigen die Staatsanwaltschaften jährlich ab November mehrere hunderte Gefangene und ermöglichen ihnen so, Weihnachten in… Artikel lesen

Ob eine Klinik einem Patienten wegen schlechter Sprachkenntnisse den Platz auf einer Transplantationsliste verweigern darf, musste das LG Bielefeld am Ende nicht entscheiden. Die Parteien einigten sich am Freitag auf einen Vergleich. Um künftig… Artikel lesen

Interessenverbände feierten das Urteil am Donnerstag als wegweisend. Dabei setzte das BAG lediglich europäische Vorgaben um, als es die Kündigung eines HIV-infizierten Mitarbeiters als diskriminierend einstufte. Da die Entscheidung auch für andere… Artikel lesen

Am Donnerstag wählte der Bundestag die CDU-Politikerin als Nachfolgerin von Peter Schaar, der das Amt seit 2003 bekleidete. Noch bevor die Personalie feststand, gab es Kritik. Voßhoff habe sich nicht gerade den Datenschutz auf die Fahnen geschrieben,… Artikel lesen

Sind Braunkohletagebaue zulässig, auch wenn die klimaschädliche Kohle die Menschenrechte künftiger Generationen gefährdet? Gibt es ein Grundrecht auf Heimat gegen das braunkohlebedingte Abbaggern von Dörfern? Und was heißt eigentlich "Gemeinwohl"?… Artikel lesen

Im Schwabinger Kunstfund werden eine Menge Ressourcen mobilisiert. Neben den Ermittlungen der Staatsanwaltschaft ist auch eine eigene Taskforce mit dem Fall betraut. Doch um die Eigentümer ausfindig zu machen und deren Ansprüche zu sichern, sind… Artikel lesen

Die Europäische Kommission hat am Mittwoch ein Beihilfenverfahren gegen Deutschland eröffnet. Sie bezweifelt, dass die Befreiung energieintensiver Unternehmen von der EEG-Umlage rechtmäßig ist. Welche Konsequenzen das auch für nicht-befreite Betriebe… Artikel lesen