Hintergründe

Der aktuelle Bericht des Bundesverfassungsschutzes bescheinigt Scientology einen totalitären Charakter. Nach Informationen des Spiegel soll die Beobachtung nun dennoch eingestellt werden, die Kapazitäten würden an anderer Stelle dringender gebraucht.… Artikel lesen

Die Puristen unter den Zivilrechtlern fühlen sich bekanntlich im Sachenrecht zu Hause, und die Puristen unter den Puristen im Immobiliarsachenrecht. Zum Wochenauftakt gibt es daher ein Quiz ohne Wischi-Waschi-Wertungsfragen, sondern mit… Artikel lesen

Die Große Koalition will ein lange diskutiertes kriminalpolitisches Projekt umsetzen: Künftig soll auf Straftaten wie Diebstahl oder Betrug nicht zwingend eine Geld- oder Freiheitsstrafe folgen, sondern auch ein Fahrverbot in Betracht kommen. Michael… Artikel lesen

Peter Schaars Amtszeit als Bundesdatenschutzbeauftragter endet im Dezember. Seine nachdenklichen, abwägenden und oft unbequemen Äußerungen wird man vermissen. Dies zeigt sein Bericht zum Fall Snowden, den er jetzt dem Bundestag vorgelegt hat. Schaar… Artikel lesen

Deutschland pumpt jedes Jahr erhebliche Summen an Steuergeldern in die Förderung seiner Sport- und vor allem Fußballvereine – nicht zu jedermanns Begeisterung. Bald könnte damit Schluss sein: Seit Anfang vorigen Jahres geht die Europäische Kommission… Artikel lesen

Eine Institution, drei Orte – das Europäische Parlament hat nicht nur einen Sitz in Straßburg, sondern zusätzlich die Arbeitsorte Brüssel und Luxemburg. Für die EU-Parlamentarier bedeutet das: pendeln, jeden Monat aufs Neue. Dem wollen sie mit einem… Artikel lesen

Computerspiele sollen so realistisch wie möglich sein, bisher fehlt jedoch ein Detail: das humanitäre Völkerrecht. Das Internationale Komitee des Roten Kreuzes will das ändern und berät Spieleproduzenten zu den Feinheiten des Völkerrechts. Künftig… Artikel lesen

In einer bemerkenswert langen Urteilsbegründung hat sich das OLG Stuttgart Gedanken über die Verantwortung von Wikipedia für Artikel aus der Crowd gemacht. Warum die Online-Enzyklopädie danach wie ein Host-Provider haftet, aber nicht in den Genuss… Artikel lesen