Hintergründe

Dass Hochschuldozenten ihren Studenten Texte in digitaler Form zur Verfügung stellen ist mittlerweile selbstverständlich, aber nicht ohne weiteres mit dem Urheberrecht vereinbar. Der BGH hat nun die Grenzen des Zulässigen festgelegt und Verlage sowie… Artikel lesen

Ob er sich Gedanken über die Verfassungsmäßigkeit des Mitgliederentscheids über den Koalitionsvertrag gemacht hätte, fragte Marietta Slomka den SPD-Vorsitzenden am Donnerstagabend im heute journal. Gabriel hielt das für Quatsch. Im Ergebnis zu Recht,… Artikel lesen

Petitionen an den Bundestag gibt es viele, aber diese hat besonderes Gewicht. Zwar zählt sie nur 106 Unterzeichner, doch jeder davon ist Strafrechtsprofessor. Gemeinsam wollen sie die Abgeordneten dazu bewegen, Cannabis zu legalisieren. Was diese… Artikel lesen

Hoch zu Ross, Helm auf dem Kopf und Schwert in der Hand – so stellt man sich Ritter aus längst vergangenen Zeiten vor. Aber Ritter gibt es noch immer. Allein der Johanniterorden hat in Deutschland um die 4.000 Ritter. Der Anwalt Wolfgang von Meibom… Artikel lesen

Musterverträge für den eher leidenschaftslosen Rechtsanwender gibt es online zuhauf, die Preise reichen von günstig bis gratis. Wer hingegen eine maßgeschneiderte Lösung benötigt, der ging bislang zum Anwalt, freilich zu sehr viel höheren Kosten. Das… Artikel lesen

Während Krankenhäuser in öffentlicher Trägerschaft sich auf Finanzspritzen durch den Staat verlassen können, müssen ihre privaten Konkurrenten ohne derartige Hilfen auskommen. Daraus ist ein Streit entbrannt, der nationale und europäische Gerichte… Artikel lesen

Der Schwabinger Kunstfund erhitzt seit Wochen die Gemüter. Im Zentrum der juristischen Debatte steht die Frage, ob die Nachfahren früherer jüdischer Eigentümer ihre Herausgabeansprüche noch heute geltend machen können. Dies wird meist mit dem Hinweis… Artikel lesen

Der Bundestag wartet geduldig das Ende der Koalitionsverhandlungen sowie Zuschnitt und Besetzung der Ministerien ab, bevor er Ausschüsse einrichtet. Da bleibt Arbeit liegen, die nun ein Hauptausschuss vorübergehend erledigen soll. Das könnte die… Artikel lesen