Hintergründe

Die HU Berlin hat ein Forschungsprojekt mit Geldern ausgestattet, damit es am Verfassungsblog das Phänomen der bloggenden Staatsrechtler ergründet.  Die Teilnehmer des Projekts sind aber fast alle identisch mit den Machern des Blogs. Und der will… Artikel lesen

Ganz kurz vor der Vereidigung ihres Nachfolgers Heiko Maas hat die nun ehemalige Bundesjustizministerin noch mit LTO gesprochen. Im Interview verrät Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, wieso Deutschland mit der großen Koalition große Chancen vertut,… Artikel lesen

Rechtsanwälte dürfen geschädigte Kapitalanleger gezielt anschreiben, um ihnen Rechtsberatung anzubieten. Das stellte der BGH in einem kürzlich veröffentlichten Urteil fest und lockerte damit erneut die Grenzen, ab denen solche Ansprachen in… Artikel lesen

Die Teilnahme an Glückspielen vom Erwerb eines Produkts abhängig zu machen, ist nach einer Entscheidung des EuGH heutzutage grundsätzlich erlaubt. Aber gilt das auch, wenn Kinder zu den Adressaten der Werbung gehören? Diese Frage hat der BGH am 12.… Artikel lesen

So viel wie dieser Tage wurde selten über Internetpornos geredet. Kein Wunder: Kurz vor Weihnachten erhalten zehntausende Nutzer der Plattform Redtube Abmahnungen. Ob die gegen sie erhobenen Ansprüche bestehen, ist zweifelhaft. Immer wahrscheinlicher… Artikel lesen

Der EuGH-Generalanwalt hält die Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung für einen qualifizierten und unverhältnismäßigen Eingriff in das Recht auf Achtung des Privatlebens. Er schlägt dennoch vor, der EU eine Übergangsfrist zu gewähren, um die… Artikel lesen

Das LG Bonn lehnte am Mittwoch in erster Instanz eine Amtshaftungsklage von zwei Hinterbliebenen des Bombardements vom Kunduz ab. Der deutsche Oberst Klein, der den Angriff angeordnet hatte, habe die Lage zuvor hinreichend aufgeklärt, und seine… Artikel lesen

Im Gesetz steht es seit zwei Jahren: Die Überlassung von Arbeitnehmern muss vorrübergehend sein. Aber was passiert, wenn ein Unternehmen dagegen verstößt? Das BAG hat am Dienstag ein überraschendes Urteil zulasten von Leiharbeitern gefällt, das nicht… Artikel lesen