Hintergründe

Die Richterbesoldung war in den vergangenen Jahren in NRW und Rheinland-Pfalz angemessen, in Sachsen-Anhalt teils zu niedrig. Soweit zum unspektakulären Teil des BVerfG-Urteils vom Dienstag. Weitaus interessanter sind die Maßstäbe, die das Gericht… Artikel lesen

Großen Spaß macht die Lektüre von "Vermächtnis – die Kohl-Protokolle"  vielen Lesern schon jetzt nicht. Dabei bewerten sie oft nicht einmal den Inhalt, sondern vor allem die vielen Schwärzungen, die insbesondere in der E-Book-Variante das… Artikel lesen

Ein nicht allzu festliches Jubiläum gibt es am Montag vor dem OLG Stuttgart zu feiern. Dort jährt sich der erste Prozess nach dem Völkerstrafgesetzbuch zum vierten Mal. Von den ursprünglich 16 Anklagepunkten sind inzwischen nur noch fünf übrig. Rolf… Artikel lesen

Polizisten darf man beleidigen, Pornodarstellerinnen kündigen, und Schwule diskriminieren - so die nicht ganz akkurate Kurzfassung dreier Artikel, die es in unsere aktuelle Top 10 gebracht haben. Ebenfalls mit dabei ist ein Stück zur Gründung von… Artikel lesen

Das wohl brisanteste und kontroverseste Thema im Arbeitsrecht ist die Einführung eines Gesetzes zur Tarifeinheit. Ob sich die Sorgen von Arbeitnehmern und Gewerkschaften bestätigen werden, ist zwar noch ungewiss, meint Gregor Thüsing. Ganz sicher… Artikel lesen

Im Rechtsstreit um die "Tageschau"-App hat der BGH teilweise zugunsten mehrerer Zeitungsverleger entschieden. Doch viel hängt noch von den Feststellungen des OLG Köln ab. Elf der größten Verlage wehren sich in dem Verfahren im Kern gegen die… Artikel lesen

Entsteht neben dem Mietobjekt plötzlich ein Bolzplatz, auf dem Kinder lärmen, sind alle Parteien recht hilflos. Der genervte Anwohner kann deswegen nicht die Miete mindern, meint der BGH. Denn was der Vermieter nach dem Immissionsschutz hätte dulden… Artikel lesen

"Ansprüche des Käufers wegen Sachmängeln verjähren in einem Jahr ab Ablieferung des Kaufgegenstandes an den Kunden." - Oder doch nicht? Weil eine andere Klausel dazu im Widerspruch stand, hält der BGH die AGB des Zentralverbands des Kfz-Gewerbes… Artikel lesen