Hintergründe

23 Examensklausuren sind in NRW verloren gegangen, die Prüflinge stehen vor einer schwierigen Wahl. Doch für ihr Lebensglück werden die Noten viel unwichtiger sein als gedacht, wie eine Studie beweist. Das und mehr in der Top 10 der Woche. Artikel lesen

Motorräder werden nur saisonal genutzt. Eine Fahrtenbuchauflage für einen dementsprechend längeren Zeitraum auszusprechen, ist zulässig, so das BVerwG am Donnerstag. Adolf Rebler erläutert die Entscheidung und Grundsätzliches zum Fahrtenbuch Artikel lesen

Dieter Nuhr muss dulden, dass er als Hassprediger bezeichnet wurde, ein Vater muss dulden, dass er seinem Kind nur einmal im Monat schreiben darf, und die deutsche Bevölkerung muss dulden, dass ihre Rechte mit mangelhaften Gesetzen beschnitten… Artikel lesen

Nach langem Ringen steht der Entwurf, der allem Widerstand der Verbände zum Trotz eine Strafbarkeit dopender Sportler einführen soll. Zugleich sollen die in Verruf geratenen Schiedsgerichte legitimiert werden. Gut so, meint Jens Adolphsen. Artikel lesen

Nach der Sommerpause befasst sich das Europäische Parlament mit dem Richtlinienvorschlag für die Societas Unius Personae. Ob die schon jetzt ertönenden Unkenrufe begründet sind, erläutert Carsten Laschet. Artikel lesen

Mitarbeiter können in die Datenverarbeitung durch den Arbeitgeber einwilligen. Die Unterordnungssituation in Arbeitsverhältnissen steht der erforderlichen Freiwilligkeit nicht entgegen, entschied das BAG. Das Urteil erläutert Marc Störing. Artikel lesen

Nach dem Streik ist vor dem Streik. Weil das auf Dauer nicht nur ärgerlich, sondern auch teuer ist, veröffentlichen wir an dieser Stelle noch einmal die bereits vor einigen Wochen erschienene Übersicht zu Fahrgastrechten von Ernst Führich. Artikel lesen

Die Vorratsdatenspeicherung wurde vom BVerfG und EuGH nur unter engsten Voraussetzungen für zulässig erklärt. Man hätte erwarten können, dass der Entwurf, mit dem Justizminister Maas sie nun erneut einführen will, diesen Urteilen Rechnung trägt. Doch… Artikel lesen