Hintergründe

Gleich drei Beiträge zum Mietrecht haben es diesmal in die Top 10 gebracht, wenn auch auf die hinteren Plätze. Weiter vorne mit dabei sind ein Stück über das reichlich fragwürdige Prozessverhalten der Bundeswehr gegenüber einem kranken Ex-Soldaten,… Artikel lesen

Vor allem der Absturz der Germanwings-Maschine hat der Diskussion über ein Schmerzensgeld für Angehörige neue Brisanz verliehen. Ein entsprechendes Gesetzesvorhaben soll noch vor der parlamentarischen Sommerpause auf den Weg gebracht werden.… Artikel lesen

Der Branchenmindestlohn ist auch für Zeiten zu zahlen, in denen ein Arbeitnehmer gar nicht gearbeitet hat, sagt das BAG. Warum man diese Entscheidung auf den gesetzlichen Mindestlohn übertragen kann und wieso sie nur vordergründig… Artikel lesen

Vor genau einem Jahr entschied der EuGH, dass Suchmaschinen die Pflicht haben, Suchergebnisse zu löschen, wenn diese Persönlichkeitsrechte Betroffener verletzen. Hannes Rösler blickt auf die Entwicklung seitdem zurück und spricht über sein Unbehagen… Artikel lesen

Selten erhält ein amtsgerichtliches Urteil so viel Aufmerksamkeit wie jenes, mit dem das AG Charlottenburg am Montag den Berliner Mietspiegel angeblich "gekippt" hat und somit gleich die ganze Mietpreisbremse "ins Wanken" bringt. Warum das ziemlich… Artikel lesen

Das größte Thema der Woche war das Urteil des BVerfG zum Mindesteinkommen von Richtern und Staatsanwälten. Dank Bahn- und Kita-Streik wird allerdings nicht jeder Zeit gehabt haben, sich damit zu befassen. Beim Nachlesen helfen unsere Top 10 – unter… Artikel lesen

Die Erzieher in kommunalen Kindertagesstätten streiken. Wie lange, ist derzeit unklar. Für berufstätige Eltern ist das auf den ersten Blick eine Katastrophe. Worauf also müssen sie achten, wenn  das Kind nicht anderweitig unterzubringen ist? Wer… Artikel lesen

Lückenlos soll die Aufklärung zur NSA-Affäre sein, schreien viele Politiker. Doch sogar vor dem Parlamentarischen Kontrollgremium des Bundestages dürfen die Nachrichtendienstler ausnahmsweise schweigen. Welche Offenbarungspflichten wem gegenüber… Artikel lesen