Hintergründe

Der aktuelle SPIEGEL stellt Verbindungen her zwischen kasachischen Kleptokraten, Wiener Lobbyanwälten und deutschen Spitzenpolitikern. Einer von ihnen wehrt sich nun. Doch im schmutzigen Politikbetrieb gibt es kaum weiße Westen. Von Markus Kompa.  Artikel lesen

Thomas Fischers 2. Strafsenat legt erneut strenge Maßstäbe an die Richterschaft an. Ein anderer Richter hingegen gerät über unvollständige Akten in Rage. Und ein Kollege im Ausland vertritt sehr eigenwillige Vorstellung von ehelicher Treue. Artikel lesen

Die unabhängige Expertenkommission will die Parlamentsrechte bei Auslandseinsätzen nicht beschneiden. Im Gegenteil: Das Recht solle sogar zugunsten des Bundestages überarbeitet werden, meint Oliver Daum. Artikel lesen

In Deutschland können sich suizidwillige Schwerkranke zur Unterstützung an Vereine oder einzelne professionelle Suizidhelfer wenden. Der Gesetzgeber will das strafrechtlich verbieten. Eine kritische Betrachtung von Frank Saliger. Artikel lesen

2013 hat der EuGH entschieden, dass der Erwerber eines Betriebs nicht ohne Weiteres an Vereinbarungen gebunden sein darf, auf die er selbst keinen Einfluss nehmen konnte. Das BAG hält nun dagegen – aber nur halbherzig, erklärt Martin Gliewe. Artikel lesen

Eine Richterin organisierte während der Beweisaufnahme in einem Strafverfahren per SMS ihre Kinderbetreuung. Der entsprechende Befangenheitsantrag wurde abgelehnt. Über die BGH-Verhandlung am Mittwoch berichtet Norbert Demuth. Artikel lesen

Egal ob mit oder ohne Noppe auf dem Kopf: Die Lego-Figuren sind als 3-D-Marke geschützt. Dabei bleibt es, entschied jetzt das EuG. Warum das Urteil richtig ist, erläutert Markus Ruttig. Artikel lesen

Die Entscheidung, mit der der EuGH das Anleihenprogramm der EZB gebilligt hat, trägt den Bedenken des BVerfG nur vordergründig und oberflächlich Rechnung. Sollte das den Richtern in Karlsruhe nicht genügen, droht die Krise, meint Felix Ekardt. Artikel lesen