Hintergründe

Knapp ein halbes Jahr ist das neue Polizeigesetz in Bayern in Kraft. Verschärft hat es u.a. den Gewahrsam und seine Dauer. Zu den ersten praktischen Erfahrungen mit einem neuen Haft-Instrument sprach LTO mit dem Strafrechtler Hartmut Wächtler. Artikel lesen

Die evangelische Diakonie hat eine konfessionslose Bewerberin abgelehnt – wegen der fehlenden Religionszugehörigkeit. Vom BAG wurde ihr eine Entschädigung zugesprochen. Das Urteil ist keine Überraschung, aber folgenreich meint Michael Fuhlrott. Artikel lesen

"Die Kupplung ist überhitzt, bitte halten Sie für mindestens 45 Minuten an" – das ist nicht das, was man sich vom neuen BMW wünscht. Es ist auch ein Mangel, selbst wenn an der Warnung gar nichts dran ist. Der BGH präzisiert das Kaufrecht. Artikel lesen

Wie können Bund, Länder und Kommunen die große Aufgabe der Integration besser umsetzen? Sozial- und Rechtswissenschaftler geben in einer von der Mercator-Stiftung finanzierten Studie Antworten und Empfehlungen. Artikel lesen

Wenn es in Zukunft beim autonomen Fahren kracht, dürften Beweisfragen noch komplizierter werden. Der Zugriff auf die Daten im Fahrzeug würde den Versicherern helfen. Datenschutzrechtlich ein unsicheres Feld, meint Malte Grützmacher.

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Auf einer Tagung der Humboldt-Stiftung in Bonn diskutierten Juristen aus der ganzen Welt und allen Disziplinen über die Herausforderungen der Zukunft für ihr Fach. Muss sich die Rechtswissenschaft neu erfinden?

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Wie sind Bitcoins rechtlich einzuordnen? In einer Aufsehen erregenden Entscheidung hat sich das Kammergericht in Berlin dieser Frage angenommen – und durchaus disussionswürdig entschieden, meint Nils Rauer. Artikel lesen

Wenn es um viel Geld geht, darf die öffentliche Hand ihre Aufträge seit dem 19. Oktober 2018 nur noch elektronisch vergeben. Eine sinnvolle Umstellung, meint Kristian Tomczak – auch wenn sie gewisse Tücken mit sich bringe. Artikel lesen