Hintergründe

Die Erschütterung der Sportwelt ist ausgeblieben: Der EGMR hat die Legitimation des internationalen Sportschiedsgerichtshofs CAS bestätigt und die Klage von Claudia Pechstein abgewiesen. Paul Lambertz erläutert die Entscheidung. Artikel lesen

Die Regierung hat ein umfangreiches Maßnahmenpaket beschlossen, um die Verschmutzung durch Diesel-Fahrzeuge in deutschen Städten in erträglichen Grenzen zu halten. Darunter: Groß angelegte PKW-Umtauschaktionen und Hardware-Nachrüstung. Artikel lesen

Juristen und Vertreter von Interessensorganisationen kritisieren das Gesetz der Bundesregierung zum dritten Geschlecht. Trans- und intersexuelle Menschen würden als Kranke stigmatisiert. Ein Antrag im Bundesrat soll das ändern. Artikel lesen

Lehrstunde in Sachen Auslegung durch das BVerwG: Die Entlassung einer Vizepräsidentin der Hochschule Hannover war rechtswidrig. Ein richtiges Urteil, auch Wissenschaftsfreiheit darf es nicht um jeden Preis geben, findet Dennis Hillemann.

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Muss der Delinquent wissen, welches Strafmaß ihn erwartet? Oder das BVerwG Vorgaben im Asylrecht machen können? Und jeder Geschädigte ungefragt in eine Sammelklage einbezogen werden? Der DJT mit vielen Anregungen für den Gesetzgeber. Artikel lesen

Abmahnbriefe vom Verfassungsschutz? Bei sieben Medienhäusern gingen seit 2016 "Korrekturbitten" ein. Die Regierung sagt, es gehe um die Aufklärung unwahrer Tatsachen. Juristen und Oppositionspolitiker vermuten einen Einschüchterungsversuch. Artikel lesen

Darf Spanien Afrikaner, die die Zäune der Enklave Melilla überwinden, sofort nach Marokko zurückschicken? Vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) deutet sich eine neue Niederlage Spaniens an, berichtet Christian Rath. Artikel lesen

Die Überlassungshöchstdauer von Leiharbeitnehmern von 18 Monaten läuft zum 30. September 2018 erstmals ab. Was Verleiher, Entleiher und Leiharbeitnehmer nun zu beachten haben, erläutert Werner Thienemann. Artikel lesen