Hintergründe

Nicht jeder darf mit dem Namen des berühmten Schlosses werben. Heute hat der EuGH endgültig über das Schicksal der Unionsmarke "Neuschwanstein" entschieden. Sie bleibt in Bayerns Hand, erklären Astrid Harmsen und Andrea Schlaffge. Artikel lesen

Wer den Gefällt-mir-Knopf auf seiner Website per Plug-in integriert, liefert Facebook Nutzerdaten. Ob und wie das für Seitenbetreiber zur Falle werden könnte, zeigt Senta Leyke anhand des aktuellen Falls vor dem EuGH. Artikel lesen

Im Kirchenasyl ist vieles strittig. Auch die Spielregeln scheinen den Beteiligten nicht ganz klar zu sein. Eine belastbare Rechtsgrundlage gibt es nicht. Marion Sendker über eine Tradition auf juristisch wackeligen Beinen.  Artikel lesen

Die Ereignisse von Chemnitz haben die Debatte über eine Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz neu beflügelt. In welchem Umfang diese rechtmäßig wäre, erläutert Verfassungsrechtler Christoph Gusy im LTO-Gespräch. Artikel lesen

Erleidet ein Beamter einen Dienstunfall, muss es schnell gehen. Denn nur wer ihn rechtzeitig meldet, hat später Anspruch auf Versorgung, wie nun das BVerwG bestätigt. Damit ist auch der Dienstherr in der Pflicht, meint Sarah Nußbaum. Artikel lesen

Das BMJV will missbräuchliche Abmahnungen, die nur zur Gebührenerzielung ausgesprochen werden, eindämmen. Ein neues Gesetz soll unseriösen Vereinen und bestimmten Anwälten das Handwerk legen. Artikel lesen

Die Widerspruchslösung soll die Spendenbereitschaft bei Organspenden deutlich erhöhen. Ihre Einführung wäre zwar verfassungsgemäß – für mehr Organspenden würde sie aber nicht sorgen, meint Malte Mennemann. Artikel lesen

Der jüngste Amoklauf in Florida gibt Anlass, über die unterschiedlichen Waffengesetze in Deutschland und den USA zu diskutieren. Diese sind vor allem Ausdruck verschiedener Staatsverständnisse, erklärt Friedemann Groth. Artikel lesen